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18.03.2012 Protest-Kundgebung: Ein herzliches Danke! "Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe DSTGler, ein herzliches Danke für Ihre Teilnahme an der Protestkundgebung des Beamtenbundes Baden-Württemberg am letzten Samstag in der Liederhalle in Stuttgart! Sie haben damit einen wichtigen aktiven Beitrag zu unserer gemeinsamen Gewerkschaftsarbeit geleistet. Wir haben der Politik eindrucksvoll gezeigt, dass wir zu ernst zu nehmendem Widerstand in der Lage sind. Wir haben dem bbw unsere Zuverlässigkeit gezeigt. Und wir haben gezeigt, dass der DSTG-Vorstand, die Ortsvorsitzenden und die DSTG-Mitglieder sich aufeinander verlassen können – so funktioniert gewerkschaftliche Solidarität und Basisarbeit. Darauf können wir stolz sein. Die Veranstaltung selbst war sehr interessant – nicht zuletzt auch durch die Anwesenheit aller Fraktionsvorsitzenden. Beim Ministerpräsidenten haben wir einen deutlich zu erkennenden Wirkungstreffer erzielt – auf seine weitere Reaktion darauf darf man gespannt sein. Den Reden des Ministerpräsidenten und der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Sitzmann war zu entnehmen, dass man Verfassungsgrenzen respektieren wird und keine Verschlechterungen in der Höhe des Beihilfesatzes und der Versorgung anstrebt – das hörte sich bislang anders an. Noch mehr Hoffnung machten die Aussagen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Schmiedel, der die Einsparungen durch organisatorisch-strukturelle Änderungen und die Nutzung des demographischen Faktors erbringen will und hier auch die SPD-Fraktion hinter sich weiß. Die nächsten Wochen und Monate bleiben spannend - und wir bleiben am Ball! Ihr Jochen Rupp" 17.03.2012 DSTG - 1. BaWü-Meisterschaften im Laufen und Walking Alle weiteren Infos unter Sport! 28.01.2012 Aufruf zur Protest-Kundgebung des Beamtenbund Baden-Württemberg ... ... am Samstag, den 03. März 2012, Beginn 10:00 Uhr, im Kultur- und Kongresszentrum Liederhalle, Stuttgart Den Protestaufruf, inklusive allen weiteren Infos, können Sie hier abrufen! 28.01.2012 40. Fußballturnier der württembergischen Finanzämter 2012 Alle weiteren Infos unter Sport! 27.01.2012 Erstes Skat-Turnier der württembergischen Finanzämter Alle weiteren Infos unter Sport! 18.12.2011 Bezirkskonferenz Württemberg im Kloster Schöntal Die altehrwürdigen Mauern des Zisterzienserklosters Schöntal aus dem 12. Jahrhundert bildeten den würdigen Rahmen für eine Bezirkskonferenz der besonderen Art.  Nicht nur die Ortsverbandsvorsitzenden trafen sich am 21. und 22. November, sondern auch die örtlichen Frauenvertreter und (zum ersten Mal) die Jugendvertreter. Im Kreuzgang des Klosters ist der Ritter mit der eisernen Hand, Götz von Berlichingen begraben. Nicht mit eiserner Hand, sondern mit Weitsicht und Geduld leitete der württembergische Bezirksvorsitzende Jochen Rupp die zweitägige Konferenz. Thomas Eigenthaler (Bundesvorsitzender der DSTG) und Markus Scholl (Vorsitzender DSTG-Bezirksverband Baden) wurden als Gäste herzlich begrüßt. Im neuen Forum lesen Sie... ... den Bericht des Bezirksvorsitzenden Jochen Rupp mit folgenden Themen: - Umstellung auf Konsens1: BMW bestellt – Ente bekommen - ELSTAM - Gespräche mit Parteien bilden Hauptarbeit des Bezirksvorstands - drohende Sparmaßnahmen beherrschendes Thema ... den Bericht von Klaus Becht – Landesvorsitzender mit folgenden Themen: - Gesprächen der Landesleitung mit den politischen Parteien - Positionspapier der DSTG ... den Bericht aus Berlin unseres Bundesvorsitzenden der DSTG, Thomas Eigenthaler: - Gespräche mit den politischen Entscheidungsträgern, allen voran Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble - Arbeitsverdichtung in den Finanzämtern - Belast-O-Meter - DSTG sagt Nein zu Steuersenkungen - Deutsch-Schweizer Steuerabkommen Weitere Themen im forum-Artikel sind: - Aktuelles aus dem Bezirkspersonalrat - Aktuelles aus dem Hauptpersonalrat - Aktuelles aus den Fachausschüssen - Aktuelles aus dem Tarifbereich - Bericht aus der Arbeitsgruppe Fusion der beiden Bezirksverbände 17.12.2011 DSTG-Frauenriege des Bezirksverbands Württemberg tagt im Kloster Schöntal Die DSTG-Frauenriege des Bezirksverbands Württemberg, welche am 22.11.2011 im Kloster Schöntal getagt hat um sich auszutauschen und gewerkschaftliche Frauenarbeit voranzutreiben. Als Resümee konnte festgestellt werden, dass die Veranstaltung erfolgreich war und bei den Bezirksfrauen einen guten Zuspruch fand. Geleitet wurde die Tagung stellvertretend durch Ulrike Keller, der DSTG-Landesfrauenvertretin.  14.11.2011 DSTG-Schnuppermitgliedschaft beitragsfrei bis 30.06.2012 Bei Eintritt zwischen 01.12.2011 und 30.04.2012 bietet Ihnen die DSTG Württemberg eine bis 30.06.2012 beitragsfreie Schnuppermitgliedschaft an. Sie können sich so ein eigenes Bild über die erfolgreiche Arbeit der DSTG machen – ohne jedes Kostenrisiko. 13.11.2011 Bezirkskonferenz in Kloster Schöntal Am 21. und 22. November 2011 findet in Kloster Schöntal die Bezirkskonferenz der DSTG Württemberg statt. Sie ist nach dem Steuergewerkschaftstag das zweithöchste Gremium des Bezirksverbands. Mitglieder der Bezirkskonferenz sind der Bezirksvorstand und die Ortsverbandsvorsitzenden. In diesem Jahr finden zeitgleich und am ersten Tag mit einer gemeinsamen Sitzung die Bezirksfrauenkonferenz und der Bezirksjugendtag statt. Auf der Tagesordnung stehen ein Rückblick auf gewerkschaftlichen Aktivitäten und Erfolge des zurückliegenden Jahres, Informationen aus den Stufenvertretungen, der Erfahrungsaustausch mit der Basis, organisatorische Angelegenheiten und die Festlegung der Ziele und Inhalte der Gewerkschaftsarbeit in den nächsten Monaten. Als besonderer Gast wird der DSTG-Bundesvorsitzende Thomas Eigenthaler erwartet. 02.11.2011 Die DSTG-Württemberg stellt sich vor Unsere Selbstdarstellung zum download: Selbstdarstellung Hier erfahren Sie alles über die DSTG-Württemberg! 22.10.2011 Neues vom Sport Schauen Sie doch mal auf unserer Sportseite vorbei! Hier finden Sie auch die Ergebnisse folgender Tuniere: Bowling und Kegeln 19.09.2011 Deutschlandturnier in Esslingen Bei schönstem Wetter fand in Esslingen vom 15.-17. September das Deutschlandturnier der Finanzämter statt. Vielen Dank an die Esslinger Kollegen um Hubert Hänle, die mit unermüdlichem Einsatz in der Organisation das Turnier sowohl auf den Sportstätten als auch bei der Festveranstaltung zu einem vollem Erfolg machten. Hier die Platzierungen der württembergischen Sportler, die es unter die TOP-Five geschafft haben:
2. Platz Bowling Damen Mannschaft Waiblingen 3. Platz Schach Dietmar Teller Heilbronn 3. Platz Schach Mannschaft Teller/Kreuzahler 4. Platz Bowling Damen Kathleen Schmorde Waiblingen 4. Platz Kegeln Herren Mannschaft Schwäbisch Gmünd 5. Platz Bowling Damen Elli Toth Waiblingen 5. Platz Schach Marc Kreuzahler Ravensburg 5. Platz Kegeln Herren Mannschaft Stuttgart I Die gesamten Platzierungen finden Sie dieser Tage unter der Deutschlandturnier 2011-Homepage, sowie einen ausführlichen Bericht im nächsten FORUM. Den KollegInnen aus Hessen wünschen wir viel Erfolg für die Ausrichtung des Deutschlandturniers 2012 in Fulda! 17.09.2011 Berlin-Reise der DSTG-Ortsverbandsvorsitzenden BV Württemberg  13.09.2011 DSTG-Bund appelliert an die Bundeskanzlerin: Den Appell der DSTG-Bund können Sie hier nachzulesen! 05.09.2011 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder abgeschlossen Die Mitteilung der dbb tarifunion finden Sie hier. 04.09.2011 Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft zum Antrag „Vergleich Rente und Ruhegehalt“ Die Stellungnahme bitte wir Sie hier nachzulesen. 15.08.2011 Bezirkskonferenz der Württemberger DSTG-Ortsverbände Am 21.07.2011 trafen sich die Vorsitzenden der Ortsverbände des DSTG-Bezirks Württemberg zu Ihrer Konferenz in Göppingen. Der Bezirksvorsitzende Jochen Rupp begann den Tag mit einem allgemeinen Rundumblick auf das Gewerkschaftsgeschehen seit den Steuergewerkschaftstagen im November 2010. Natürlich war die Beförderungswelle im Jahr 2011 das positive Highlight in Jochen Rupps Bericht. Unerwartet war sicher auch der Ausgang der Landtagswahl im März 2011. Die Landtagswahlen brachten für die Gewerkschaften eine Vielzahl neuer Ansprechpartner und auch alte Ansprechpartner in neuer Position. Bereits kurz nach der Wahl nahm die Bezirksleitung wieder die Gespräche mit den politischen Entscheidungsträgern im Land auf. Ein Blick auf die Gehaltsentwicklung der Jahre 2011 und 2012 leitete über zum beherrschenden Thema dieser Bezirkskonferenz: KONSENS Die Ortsverbandsvorsitzenden brachten in zahlreichen Beiträgen ihren Ärger über das neue Veranlagungsprogramm zum Ausdruck. Der Vorsitzende des Ortsverbands Tauberbischofsheim, Werner Kaibel hat für die Konferenz eine Präsentation mit den auffälligsten Schwachpunkten des neuen Programms erstellt. Darin kam auch zum Ausdruck wie verharmlosend der Dienstherr in diversen Pressemitteilungen und auch aktuell in einem Bericht der Landesschau auf die Probleme reagiert. Dies führt zu erheblichem Frust unter den Bediensteten der Finanzämter, die oft als die Schuldigen (zu alt, zu unflexibel,...) dargestellt werden. Diesen Faden griff der Landesvorsitzende Klaus Becht in seinem Bericht auf. Klaus Becht hat bereits in einer viel beachteten Pressemitteilung der DSTG Baden-Württemberg den Finger in die KONSENS-Wunde gelegt. Er stellte das von ihm erstellte DSTG Eckpunktepapier vor, das in den nächsten Jahren die Richtschnur und die Argumentationshilfe für die gewerkschaftliche Arbeit der DSTG Baden-Württemberg sein wird. Sein Ausblick galt der schwierigen Personalgewinnung in Zeiten sinkender Schülerzahlen und der erhofften Schaffung eines Einstellungskorridors. Er vertrat noch einmal nachdrücklich die Position der DSTG in diesem Jahr (bei Beibehaltung eines Übernahmeschnitts für die fertigen Steuer- und Finanzanwärter) die Anwärter, die bestanden, aber eben den Übernahmeschnitt nicht erreicht haben, ein befristetes Angestelltenverhältnis, mit der Aussicht auf Übernahme ins Beamtenverhältnis, anzubieten. Ein weiteres großes und intensiv diskutiertes Thema war die geplante Einrichtung einer Telefon-ZIA bei den Ämtern im Jahr 2012. Oliver Thumm, der Ortsverbandsvorsitzende des Pilot-Finanzamts Aalen berichtete über Positives und Negatives. Ganz einhellig war die Meinung unter den Anwesenden, dass eine Telefon-ZIA nur Sinn macht wenn die technische Ausstattung stimmt und zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt wird. Berichte aus dem Hauptpersonalrat, dem Bezirkspersonalrat, aus dem Tarifbereich und aus dem Bereich Mitgliedergewinnung und Sport rundeten das intensive Tagesprogramm ab. Zum Schluss wurden die Gewinner der vergangenen Werbeaktion gezogen. Diese können sich unter anderem freuen auf eine viertägige Berlinreise, digitale Bilderrahmen und Wetterstationen. Ein großes Dankeschön gilt Andrea Gallasch und Ihren Kolleginnen und Kollegen, die diesen Termin im Finanzamt Göppingen nicht nur möglich gemacht haben, sondern auch hervorragende Rahmenbedingungen schufen. 27.07.2011 Sitzung der OV-Vorsitzenden am 21.07.2011 in Göppingen Die ersten Bilder:   26.07.2011 Tarifabschluss Zusatzversorgung Die Mitteilung über den Tarifabschluss Zusatzversorgung bitte wir Sie hier nachzulesen! 24.07.2011 DSTG-Chef Thomas Eigenthaler fordert in Brüssel EU-Datenbank und mehr Personal im nationalen Steuervollzug Die Forderung der DSTG-Bund bitte wir Sie hier nachzulesen! 20.07.2011 DSTG kritisiert geplanten "Ablasshandel" mit der Schweiz Die Kritik der DSTG-Bund haben wir Ihnen hier bereit gestellt! 15.07.2011 DSTG-Chef Eigenthaler: Die Mitteilung von Thomas Eigenthaler können Sie hier nachlesen. 08.07.2011 Bundesrat gibt der DSTG recht: Die Stellungnahme der DSTG-Bund bitte wir Sie hier nachzulesen! 05.07.2011 Deutsche Steuer-Gewerkschaft: Die vollständige Pressemitteilung haben wir hier für Sie bereit gestellt. 01.07.2011 DSTG skeptisch gegenüber den neuen Kirchhof-Vorschlägen Das Schreiben von Thomas Eigenthaler bitte wir Sie hier nachzulesen. 25.06.2011 Deutsche Steuer-Gewerkschaft fordert: Die Mitteilung der DSTG-Bund finden Sie hier! 22.06.2011 Bundesvorsitzender Thomas Eigenthaler warnt: Die gesamte Mitteilung bitte wir Sie hier nachzulesen! 20.06.2011 Pressemitteilung des Bundesvorsitzenden Thomas Eigenthaler: Die Pressemitteilung können Sie wie immer hier nachlesen! 12.06.2011 Bundesvorsitzender Thomas Eigenthaler: Die Mitteilung können Sie hier nachlesen! 08.06.2011 Thomas Eigenthaler zum neuen DSTG-Bundesvorsitzenden gewählt In einer spannungsgeladenen Sitzung hat der Bundeshauptvorstand der Deutschen Steuer-Gewerkschaft heute (8. Juni 2011) unseren baden-württembergischen Kollegen, Thomas Eigenthaler (53), zum neuen DSTG-Bundesvorsitzenden gewählt. Die erfreuliche Nachricht können Sie hier nachlesen! Bilder aus Berlin:    01.06.2011 Auswirkungen der Elternzeit auf Stufenlaufzeit Laut Bundesarbeitsgericht ist die Hemmung der Stufenlaufzeiten im TVÖD durch die Inanspruchnahme einer Elternzeit von bis zu fünf Jahren rechtmäßig und stellt keine Diskrimierung wegen des Geschlechts dar (BAG, Urteil vom 27. Januar 2011, Az 6AZR 526/09). Die Klägerin war von 2003 bis 2009 bei der beklagten Kommune beschäftigt. Von April 2005 bis Februar 2008 nahm die Klägerin Elternzeit in Anspruch. Mit Inkrafttreten des TVÖD zum 1. Oktober 2005 wurde sie in die Entgeltgruppe (EG) 5 eingruppiert. Die Kommune ließ die Elternzeit unberücksichtigt und vergütete die Klägerin nach Stufe 2 der EG 5. Die Klägerin forderte die Anrechnung der Elternzeit und machte die Vergütung nach Stufe 3 geltend. Begründung: Die Nichtberücksichtigung der Elternzeit stelle eine unzulässige Diskriminierung wegen des Geschlechts dar. Die Entscheidung: Die Klage hatte keinen Erfolg. Die Elternzeit war bei der Berechnung des Stufenaufstiegs nicht zu berücksichtigen. Die zugrunde liegende Regelung im TVÖD stellt keine unzulässige Benachteiligung wegen des Geschlechts dar. Ein Aufstieg in eine höhere Stufe setzt eine ununterbrochene Tätigkeit in der jeweiligen EG für einen bestimmten Zeitraum voraus. Einer ununterbrochenen Tätigkeit gleichgestellt werden z.B. Mutterschutzzeiten, bezahlter Urlaub oder Arbeitsunfähigkeit bis zu 39 Wochen, nicht jedoch Elternzeit. Sie wird für eine Dauer von bis zu fünf Jahren nicht auf die Stufenlaufzeit angerechnet. Dauert die Elternzeit länger als fünf Jahre, erfolgt eine Zuordnung zu der Stufe, die der bisherigen Stufe vorangeht. Die Hemmung der Stufenlaufzeit stellt keine Diskrimierung wegen des Geschlechts dar, da sie aufgrund eines objektiven Kriteriums erfolgt. Der Stufenaufstieg im TVÖD soll den Zuwachs an Berufserfahrung nach ununterbrochener Ausübung einer Tätigkeit abbilden. Während der Elternzeit wird keine zusätzliche Berufserfahrung erworben. D. Faisst-Steigleder 26.05.2011 Fußball-Bezirksturnier der württembergischen Finanzämter Am 25. Mai herrschte in Reutlingen Kaiserwetter. Und das obwohl sich der „Kaiser“ gar nicht angekündigt hat, sondern vielmehr 270 Fußballer der württembergischen Finanzämter. Im Kleinfeldturnier traten 21 Mannschaften, oder besser gesagt 20 Mannschaften und eine Frauschaft gegeneinander an. Das Finale entschied das Finanzamt Nürtingen (verstärkt von der Außenstelle Kirchheim) für sich. Die Frauschaft aus Reutlingen, die unter dem Namen „FC Prosecco“ auflief und neben eigenem Pressevertreter, in Vereinskleidung ausstatffierten Fans auch ein eigenes Cheerleading-Team dabei hatte errang sich einen tollen Platz im Mittelfeld und ließ so manch gestandenes Mannsbild alt aussehen. Für das Großfeldturnier meldeten fünf Mannschaften, so dass dieses zum ersten Mal im Modus „Jeder gegen Jeden“ ausgetragen wurde. Mit vier Siegen und 9 zu 1 Toren siegten souverän die Mannen der Spielgemeinschaft Öhringen/Schwäbisch Hall. Die von der Finanzkapelle der OFD Karlsruhe umrahmte Siegerehrung nahm der neue Finanzpräsident Dietrich Weilbach vor. Ein ausführlicher Bericht folgt im FORUM 04/2011. Die Platzierungen: Kleinfeld: 1. Finanzamt Nürtingen mit Ast Kirchheim 2. Finanzamt Böblingen 3. Spielgemeinschaft Bad Urach/Ehingen Sieger der Trostrunde: Finanzamt Tübingen Großfeld: 1. Spielgemeinschaft Öhringen/Schwäbisch Hall 2. Spielgemeinschaft Schwäbisch Gmünd/Waiblingen 3. Finanzamt Stuttgart I  Finanzpräsident Dietrich Weilbach bei der Ehrung 17.05.2011 Koalitionsvertrag: Grün-Rot löst Versprechen ein Wie in vielen Gesprächen zu Oppositionszeiten von SPD und Grünen gegenüber der DSTG-Landesleitung versichert wurde, so ist nun auch im Koalitionsvertrag eine Personalverstärkung für die Steuerverwaltung vorgesehen. Den gesamten Artikel von Klaus Becht finden Sie hier! 09.05.2011 DSTG zu Gast bei Sonderparteitagen von SPD und GRÜNEN Klaus Becht und Thomas Eigenthaler bei der SPD Sonja Stiefvater und Gerd Huber bei den GRÜNEN Den gesamten Artikel von Thomas Eigenthaler finden Sie hier! 29.04.2011 Mitgliederoffensive - "Wir stürmen weiter" Im ersten Quartal 2011 sind doppelt so viele Kolleginnen und Kollegen der DSTG beigetreten als im Vergleichszeitraum des Vorjahres und honorieren damit die erzielten Erfolge und unterstützen unsere gemeinsame Sache. Und die Erfolge gehen weiter: Zahlreiche Beförderungen folgen im März/April sowie im Juli und die zukünftige Regierung hat im Koalitionsvertrag die Stärkung der Steuerverwaltung durch zusätzliche Personal- und Ausbildungsstellen vereinbart. Die Mitgliederoffensive geht daher weiter! Für Neumitglieder und deren Werber winken wieder wertvolle Preise! Die Gewinner der Verlosung für das erste Quartal werden im nächsten FORUM bekannt gegeben. Beitrittserklärung und der Artikel von Jochen Rupp zur Mitgliederoffensive! 28.04.2011 Fußballturnier der württembergischen Finanzämter Am 25. Mai 2011 findet bereits zum 18. Mal das Fußballturnier der württembergischen Finanzämter in Reutlingen im "Sportpark Kreuzeiche" statt. Alles weitere (z.B. Mannschaften Groß- und Kleinfeldturnier) erfahren Sie hier! 17.04.2011 Die Positionen der neuen Landesregierung und der neuen Opposition vor der Wahl Alles rund um die Aussagen der Parteien gegenüber unsere Landesleitung vor der Wahl finden Sie hier! 11.03.2011 Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder Der Abschluss für die Arbeitnehmer ist geschafft: 1,5% ab April 2011 plus 360€ Einmalzahlung sowie 1,9% und 17€ mtl. Sockelbetrag in 2012. Näheres lesen Sie auf der Seite von dbb und Tarifunion. Eine zeit- und wirkungsgleiche Übernahme des Abschlusses, der in den meisten Fällen über den bereits zugesagten 2% liegt, auf den Beamtenbereich wurde zugesagt; die gesetzgeberische Umsetzung kann jedoch erst durch den neuen Landtag erfolgen. Alles rund um den Abschluss finden Sie hier! 05.03.2011 Arbeitsessen mit Vertretern der Grünen Aus den Reihen der Grünen standen der Abgeordnete Eugen Schlachter als Finanzfachmann und der parlamentarische Berater, Dr. Ralph Bürk der DSTG-Landesleitung für ein Gespräch zur Verfügung. Sie betonten die Wichtigkeit einer effektiven Steuerverwaltung und sagten ihre Unterstützung für einen Einstellungskorridor zu. Die dargelegte große Diskrepanz zwischen Dienstpostenbewertung und Haushaltsstellen in der Steuerverwaltung wurde aufmerksam zur Kenntnis genommen. Zu dem Gespräch finden Sie einen ausführlichen Bericht im noch vor der Landtagswahl erscheinenden FORUM! 04.03.2011 Politisches Gespräch mit CDU Am Rande der letzten Plenarsitzung des "alten" Landtags traf sich die DSTG-Landesleitung mit dem Vorsitzenden des CDU-Arbeitskreises Finanzen, MdL Manfred Groh und dem parlamentarischen Berater, Dr. Arndt Möser. Themen waren u.a. Einstellungskorridor, weitere Stellenhebungen und freiwilliges Vorgriffstundenmodell. Die Gesprächspartner zeigten sich der dargelegten Problematik sehr aufgeschlossen. Zu dem Gespräch finden Sie einen ausführlichen Bericht im noch vor der Landtagswahl erscheinenden FORUM! 25.02.2011 Gespräch mit FDP Am 22.02.2011 fand ein weiteres politisches Gespräch der DSTG-Landesleitung diesmal mit der FDP statt. Deren finanzpolitische Sprecherin Heiderose Berroth hatte ein offenes Ohr für unsere Anliegen und sprach sich eindeutig für den geforderten Einstellungskorridor aus. Ein ausführlicher Bericht folgt im noch vor der Landtagswahl erscheinenden FORUM. 19.02.2011 Deutschlandturnier der Finanzämter Das Deutschlandturnier der Finanzämter findet 2011 in Esslingen statt. Vom 15.-17.09.2011 sind über 1000 Sportler aus den Finanzämtern Deutschlands beim Bezirksverband Württemberg zu Gast. Näheres finden Sie hier! 18.02.2011 Gespräche mit SPD Am 17.02. fand ein Gespräch der DSTG-Landesleitung mit der SPD unter Vorsitz von Dr. Nils Schmid statt. Man traf in der Reihe des kontinuierlichen Kontakts in einer angenehmen Atmosphäre auf aufgeschlossene Gesprächspartner. Die Forderung der DSTG nach einem Stopp des Stellenabbaus und zusätzlichem Personal für die Steuerverwaltung wird von der SPD unterstützt, was der jüngste Antrag an den Landtag auf 100 zusätzliche Stellen und 100 zusätzliche Ausbildungsstellen beweist. Einen ausführlichen Artikel finden Sie im nächsten FORUM sowie in den nächsten Tagen auf der Homepage des DSTG-Landesverbands. Mit CDU, FDP und Grünen stehen vor der Landtagswahl ebenfalls noch Gesäprächstermine an, über die wir berichten werden. 30.01.2011 Bezirksfußballturnier der DStG Württemberg Das Bezirksfußballturnier der DStG Württemberg findet in diesem Jahr am 25.05.2011 in Reutlingen statt. Die Ausschreibung folgt in Kürze! 24.01.2011 Aktionstag „Steuer“ Der DSTG Bezirksverband Westfalen-Lippe richtet am 27. Januar 2011 im Rahmen der Einkommensrunde 2011 den berufsspezifischen Aktionstag „Steuer“ aus. Mehr dazu erfahren Sie hier. 23.01.2011 Mitglied werden - Mitglieder werben Werden Sie jetzt Mitglied der DSTG - und mit ein bisschen Glück gewinnen Sie eine Berlin-Reise für zwei Personen oder einen anderen interessanten Preis. Oder Sie sind bereits Mitglied und überzeugen Ihre/n Kollegen/in zum Beitritt, dann nehmen auch Sie an der Verlosung teil (bitte sich unbedingt auf der Beitrittserklärung vermerken lassen!). Die Preise finden Sie hier! 20.01.2011 DSTG widerspricht Finanzminister Stächele: Die Stellungnahme der DSTG-Baden-Württemberg hierzu können Sie hier nachlesen. 20.01.2011 Ergebnis der Umfrage „befürworten Sie ein Lebensarbeitszeitkonto?“ Zur Frage „befürworten Sie ein Lebensarbeitszeitkonto?“ führte der Staatsanzeiger eine Online-Umfrage durch. Zum Endergebnis! 12.01.2011 Vorgriffstundenmodell verhindert-Nun freiwilliges Lebensarbeitszeitkonten-Modell Der Widerstand des Beamtenbundes und seiner Mitgliedsgewerkschaften hat zum Erfolg geführt: Das sog. Vorgriffstundenmodell ist vom Tisch. Nun soll das Ziel über eine freiwillige Lösung im Rahmen von Lebensarbeitszeitkonten erreicht werden. Gleichzeitig wurde eine Besoldungserhöhung von mindestens 2% ab April 2011 zugesagt. Lesen Sie mehr auf der homepage des bbw! 02.01.2011 Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder Mehr zur Zusatzversorgungseinrichtung für Betriebsrenten im öffentlichen Dienst finden Sie hier! 02.01.2011 Gespräch mit Finanzminister Willi Stächele Am 21.12.2010 fand ein Gespräch der erweiterten DSTG-Landesleitung mit Finanzminister Willi Stächele statt. Der Minister löste damit sein Versprechen vom Gewerkschaftstag ein, die neue DSTG-Spitze bald einzuladen. Einen ausführlichen Bericht über das in einem guten Klima geführte Gespräch finden Sie im Mitte Januar erscheinenden FORUM. 19.12.2010 Eine neue Tarifrunde für die Landesbediensteten ist eingeläutet ! Am 13./14. Dezember 2010 fanden in Berlin Gespräche für eine Forderungsfindung zur Tarifrunde 2011 für die Länder statt. Nach eingehenden und ausführlichen Diskussionen wurde folgendes beschlossen:
Es ist wieder eine gemeinsame Forderung für Arbeitnehmer und Beamte. Der Staat funktioniert durch diese beiden Gruppen für die Bürgerinnen und Bürger draußen. Deshalb müssen wir eine Teilhabe sichern in Zeiten eines kräftigen Hochs. Das ist nicht nur ein Gebot der Fairness , sondern auch ein Gebot der Vernunft. Die Verhandlungsrunden sind auf drei angesetzt. Zwischen der zweiten und der dritten werden Aktíonen stattfinden auf die ich rechtzeitig hinweisen werde. Da sind dann alle aufgerufen: Beamte, Arbeitnehmer und Versorgungsempfänger!!!!!! D. Faisst-Steigleder 19.12.2010 Geplante Sparmaßnahmen der Landesregierung bei Beamten treffen auch die Finanzverwaltung Vom direkten Stellenabbau bleibt neben Polizei und Lehrern der Steuervollzug ausgenommen, d.h. auf Finanzamtsebene erfolgt kein zusätzlicher Stellenabbau; dies zeigt, dass es der DSTG gelungen ist, die enorme Arbeitsbelastung in den Finanzämtern glaubhaft zu vermitteln. Zu einem indirekten Stellenabbau wird allerdings auch in unserem Bereich das sogenannte Vorgriffsstundenmodell führen: Hiernach sollen Beamte bis zum 40. Lebensjahr eine Stunde pro Woche mehr arbeiten (also 42 Stunden!!!), zwischen dem 40. und 50. Lebensjahr 41 Stunden, danach soll ein Abbau der "vorgearbeiteten" Stunden erfolgen. Der Beamtenbund hat seinen energischen Widerstand gegen die einseitig dei Beamten belastenden Sparmaßnahmen angekündigt (siehe hierzu die Homepage des bbw). 18.12.2010 erste konstituierende Sitzung Der beim Steuer-Gewerkschaftstag neu gewählte Bezirksvorstand der DSTG Württemberg hat sich am 26.11 2010 in einer ersten Sitzung konstituiert und die Geschäfte aufgenommen. 07.11.2010 Bericht zum 16. Steuer-Gewerkschaftstag der DSTG Württemberg am 03. November 2010 in der Stadthalle Leonberg Vom 03. bis 05. November 2010 fanden unter dem Motto „Steuergerechtigkeit – ade?“ die 16. Steuer-Gewerkschaftstage des Landesverbands Baden-Württemberg und der Bezirksverbände Baden und Württemberg in der Stadthalle Leonberg statt. 146 Delegierte der DSTG Württemberg waren der Einladung des Bezirksverbands gefolgt, um im höchsten Gremium die Weichen für weitere vier Jahre erfolgreicher Gewerkschaftsarbeit zu stellen. Der scheidende Bezirksvorsitzende eröffnete den Gewerkschaftstag und begrüßte die Anwesenden, um anschließend den Geschäftsbericht vorzutragen. Anschließend galt es, über die beantragten Satzungsänderungen abzustimmen. Der bisherige Bezirksvorsitzende Klaus Becht wurde für die am nächsten Tag folgende Neuwahl des Landesvorsitzenden nominiert, so dass Jochen Rupp als einziger Kandidat für die Nachfolge als Bezirksvorsitzender vorgeschlagen wurde. Im anschließenden geheimen Wahlgang erreichte er mit 144 Stimmen ein überwältigendes Ergebnis. Als Stellvertreter wurden ebenfalls in geheimer Wahl nach kurzer Vorstellung Andrea Gallasch (120 Stimmen) und Sonja Stiefvater (131 Stimmen) wiedergewählt; neu gewählt wurde Patrick Schellhorn mit 131 Stimmen. Das gesamte Wahlergebnis und die Zusammensetzung des neuen Bezirksvorstands sind im Anhang dargestellt.Des Weiteren ernannten die Delegierten im Anschluss einstimmig Barbara Hirdina zum Ehrenmitglied der DSTG Württemberg. Bei der anschließenden Beratung und Beschlussfassung über weitere Anträge zum Steuer-Gewerkschaftstag wurden mehrere Anträge angenommen bzw. zur Weiterbearbeitung als Arbeitsmaterial behandelt. Den Abschluss des 16. Steuer-Gewerkschaftstags der DSTG Württemberg bildet traditionell das Schlusswort des Vorsitzenden. Jochen Rupp betonte, dass er die Arbeit von Klaus Becht und Franz Riß auf die bewährte Art und Weise fortsetzen wolle: Es würde kein neues Buch aufgeschlagen, sondern das selbe Buch weiter geschrieben mit einem neuen Kapital, das seine eigene persönliche Handschrift tragen werde. Die Arbeit mit Verwaltung und Politik, die nur durch die Verzahnung der ans Landespersonalvertretungsgesetz gebundenen Personalräte und der im politischen Raum frei agierenden Gewerkschaft wirklich erfolgreich sein könne, solle in Verhandlungen weiterhin zeigen, dass die DSTG ein verlässlicher, seriöser und vertrauensvoller Verhandlungspartner ist, von dem man gleichwohl weiß, dass er hartnäckig, nachhaltig und wenn es sein muss auch kämpferisch seine Anliegen vertritt. Nach dem Dank des gesamten neuen Vorstands an alle Beteiligten, Helfer und vor allem die Delegierten erklärte Jochen Rupp den 16. Steuer-Gewerkschaftstag der DSTG Württemberg am 03. November 2010 gegen 18:15 Uhr für beendet. Am Abend folgte ein gemütliches Beisammensein der Delegierten, bevor am nächsten Tag Klaus Becht mit einem hervorragenden Ergebnis zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde. Unseren neuen Bezirksvorstand finden Sie hier in Textform, sowie als Bild:  25.10.2010 Öffentliche Kundgebung der DSTG Baden-Württemberg Abschluss und Höhepunkt der Steuergewerkschaftstage wird am 5. November ab 10:00 Uhr in der Stadthalle Leonberg die Öffentliche Kundgebung der DSTG Baden-Württemberg sein. Finanzminister Willi Stächele, der DSTG-Bundesvorsitzende Dieter Ondracek, der Vorsitzende des Beamtenbundes Baden- Württemberg Volker Stich, sowie Abgeordnete aller Landtagsfraktionen werden zu den Kundgebungsteilnehmern sprechen. Der neu gewählte DSTG-Landesvorsitzende wird in seiner Eröffnungsrede eine Standortbestimmung der DSTG Baden-Württemberg vornehmen. Über 180 Ehrengäste aus Politik, Verwaltung (Ministerium, OFD und alle Finanzamtsvorsteher) und Verbänden sind ebenso herzlich eingeladen, wie alle interessierten Kolleginnen und Kollegen aus den nahen und ferneren DSTG-Ortsverbänden. Eine volle Stadthalle zu Leonberg ist die beste Unterstützung für die DSTG-Arbeit in den kommenden Jahren! 31.07.2010 Landtag beschließt Stellenhebungsprogramm - 1.500 Stellenhebungen für Steuerbeamte Die Stellungnahme des DSTG-Landesvorsitzenden Franz Riß, sowie die Verteilung der A 12 und A 13 Stellen erhalten Sie unter www.dstg-bw.de! 15.07.2010 Bezirkskonferenz in Ludwigsburg Am 14.07.2010 fand in Ludwigsburg im Hause der Wüstenrot die Bezirkskonferenz statt. Die ersten Eindrücke sehen Sie hier (ein Bericht wird zeitnah folgen): 
02.06.2010 OFD-Turnier 2010 Alle Infos rund um das am 16.06.2010 statt findende Turnier erhalten Sie hier! (u.a. Gruppen Großfeld und Kleinfeld, Spielpläne, Tunierordnung und einiges mehr!!!) 07.05.2010 DSTG-Jugend im HPR und BPR Nach den vorläufigen Ergebnissen haben es zwei Jugendvertreter in das Personalratsgremium geschafft. Lesen Sie hier mehr! 02.05.2010 Vorläufige Ergebnisse der PR-Wahlen Die vorläufigen Ergebnisse zu den PR-Wahlen erhalten Sie aktuell auf www.dstg-bw.de! 29.03.2010 Die Wahlvorschläge der DSTG für die Wahlen zum Hauptpersonalrat und zum zum Bezirkspersonalrat bei dem Finanzministerium Baden-Württemberg Die Personalratswahlen 2010 stehen kurz bevor! Eine Wahl, um die Weichen neu zu stellen und um gerade in diesen Zeiten Geschlossenheit zu zeigen! Damit Sie sich nicht nur über unseren Sonderdruck im FORUM 2/2010, sondern auch über unsere Internet-Seite orientieren können, haben wir Ihnen die Listen unsere DSTG-Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum HPR und BPR als pdf-Dateien zur Verfügung gestellt: Wahlvorschlag für die Wahl zum Hauptpersonalrat - Gruppe: Arbeitnehmer Wahlvorschlag für die Wahl zum Hauptpersonalrat - Gruppe: Beamte Wahlvorschlag für die Wahl zum Bezirkspersonalrat - Gruppe: Arbeitnehmer Wahlvorschlag für die Wahl zum Bezirkspersonalrat - Gruppe: Beamte 02.03.2010 Steuerquelle Schweiz: Selbstanzeigen sprudeln Einen aktuellen Wasserstand an Selbstanzeigen meldet das FM BW am 26.2.2010. Auszüge der Pressemitteilung Nr. 26/2010: " Finanzminister Willi Stächele: "1.302 Selbstanzeigen in der Zeit vom 05. bis 25. Februar - geschätzte Höhe der nacherklärten Kapitalerträge insgesamt etwa 139 Millionen Euro." ... Der Finanzminister zeigte sich angesichts dieser Entwicklung zufrieden, denn durch zusätzliches Steuergeld könnten Zukunftsinvestitionen für Bildung und Forschung, aber auch der Schuldenabbau verstärkt werden. ... Wer im Übrigen den Sozialstaat weiterentwickeln wolle, müsse erst recht Steuergerechtigkeit herstellen und Steuerhinterziehern das Handwerk legen. Eine klarere gesetzliche Grundlage für die Steuerverfolgung mit angekauften Daten ist zudem geboten, so Stächele abschließend." 18.02.2010 Online-Befragung "Soll das Land die Steuer-CD kaufen?" Das Ergebnis der Umfrage auf staatsanzeiger.de: Ja: 90% Nein: 10% Insgesamt 470 Teilnehmer. (Angaben lt. www.staatsanzeiger.de) 17.02.2010 DSTG nimmt weiterhin Stellung: Selbstanzeige – die Chance zur strafbefreienden nachträglichen Erfüllung der Steuerpflicht Die dritte Pressemitteilung der DSTG Baden-Württemberg finden Sie unter dstg-bw.de. 12.02.2010 DSTG nimmt weiter Stellung: Ja zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung auch durch Kauf von angebotenen einschlägigen Steuerdaten Die zweite Pressemitteilung der DSTG Baden-Württemberg finden Sie unter dstg-bw.de. 08.02.2010 DSTG nimmt Stellung: Kein baden-württembergischer Sonderweg bei Steuerhinterziehung Die Affäre um Steuerdaten deutscher Steuerbürger bei Schweizer Banken hat jetzt auch Baden-Württemberg erreicht. Die DSTG Baden-Württemberg hat zu den Äußerungen von Landespolitikern und deren Wirkung auf die Arbeit der Finanzamtsmitarbeiter mit einer Presseinformation reagiert. Die Presseinformation der DSTG BW (geschrieben von unserem Landesvorsitzenden Franz Riß) als PDF. 31.01.2010 Neue & alte Werbeprämien DSTG-Wecker wieder als Prämie verfügbar! Zur Übersicht geht's hier lang! 27.12.2009 Bezirkskonferenz in Kloster Schöntal Am 03. und 04.12. trafen sich die Vorsitzenden der Ortsverbände des Bezirksverbands Württemberg zur jährlichen Bezirkskonferenz im Kloster Schöntal. Den ersten Tag verbrachten wir gemeinsam mit unseren Bezirksfrauenvertreterinnen. Der Bezirksvorsitzende Klaus Becht konnte „prominente“ Gäste wie den stellvertretenden DSTG-Bundesvorsitzenden und stellvertretenden bbw-Landesvorsitzenden Thomas Eigenthaler und unseren Landesvorsitzenden Franz Riß in unserer Mitte begrüßen. Natürlich berichteten die beiden gerne über die derzeit anstehenden Themen in ihren Aufgabenbereichen. So teilte Thomas Eigenthaler den Teilnehmern mit, dass auch die neue Bundesregierung sowohl an der Erbschaftsteuer als auch an der Unternehmenssteuerreform bastelt. Ferner beschere das neue Bürgerentlastungsgesetz dem Staat einen Einnahmeausfall von 10 Milliarden Euro. Zu befürchten sei, dass die folgenden Sparbeschlüsse wohl wieder den öffentlichen Dienst treffen werden. Im bbw ist das alles beherrschende Thema gegenwärtig die Dienstrechtsreform mit den in den Medien publizierten Inhalten. Hier legt der bbw besonderen Wert darauf, dass bei der Pension mit 67 keine Sonderopfer von den badenwürttembergischen Beamten erbracht werden müssen. Franz Riß griff aktuelle Themen aus dem Hauptpersonalrat und der DSTG auf. Das Megathema wird 2010/2011 der Umstieg unserer Verwaltung auf die KONSENS-Welt sein. Um diesen bewältigen zu können, müssten die Mitarbeiter mitgenommen werden, dazu gehöre auch, die zu treffenden Zielvereinbarungen zu priorisieren. In diesem Zusammenhang sprach er das Gespräch des Hauptpersonalrats mit der Verwaltungsspitze an. Hauptziel sei es, die Führungsriege für die Belastungen der Beschäftigten in den Finanzämtern zu sensibilisieren und die hundertfachen „Botschaften“ aus der Mitarbeiterbefragung Ende 2008 nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Das wichtigste Thema der DSTG im Land ist der kommende Doppelhaushalt. Hier gelte es bis zum Abschluss der Beratungen daran zu arbeiten, dass die Forderungen der DSTG nach einer besseren Stellenstruktur in die Tat umgesetzt würden. Der Bezirksvorsitzende Klaus Becht diskutierte mit den Teilnehmern die derzeitige Beförderungs- und Beurteilungsproblematik. Der BPR befürchte, dass die kommende Beurteilung wegen der fehlenden Haushaltsstellen zur Farce werde, wenn es im Haushalt keine Bewegung gebe. Daneben galt es die gewerkschaftlichen Themen aufzuarbeiten. So wurden neben vielen anderen Themen die kommenden Personalratswahlen, OV-Besuche, der 2010 stattfindende Gewerkschaftstag und geplante Satzungsänderungen angesprochen. Am 04.12. konnten die Teilnehmer nach einem regen Meinungsaustausch wieder Aufmerksame Zuhörer – die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Bezirkskonferenz in ihre Ämter reisen. 25.12.2009 Aktuelle Sport-Berichte Berichte über das Deutschlandturnier 2009 in Rostock und das Kegel- und Bowlingturnier in Stuttgart-Feuerbach finden sich hier!!! 14.12.2009 Beitrittserklärung Unsere neue Beitrittserklärung steht nun unter www.dstg-wue.de/beitritt zur Verfügung. Die aktuellen Prämien findet man hier!
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Letzte Aktualisierung: 18.03.2012 Fragen zur website: Treffz@dstg-wue.de