Archiv
Hier finden Sie die wichtigen Artikel, die wir zwar aus den aktuellen Seiten herausgenommen haben, Ihnen aber auf diesem Wege
trotzdem zur Verfügung stellen wollen.
22.09.2009
Exklusivangebote der DSTG Baden-Württemberg für Beamtenanwäter/-innen
Achtung: gültig nur bis 31.03.2010!
Interesse geweckt? Dann los zu unserem Jugend-Bereich!
03.08.2009
37. Fußballturnier der württembergischen Finanzämter 2009
Zum Bericht von unserem Sportbeauftragten Jörg Kock ... hier entlang!
10.03.2009
2009: Tarif- und Gehaltsrunde
Alle aktuellen Ereignisse rund um die Tarif- und Gehaltsrunde 2009 finden Sie hier!
01.03.2009
Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen
Frank Stöhr, Verhandlungsführer des dbb beamtenbund und tarifunion:
„Keine Nullrunde, kein Abkoppeln vom übrigen öffentlichen Dienst: Die Kolleginnen und
Kollegen im Länderbereich bekommen für 2009 und 2010 gut fünf Prozent mehr Einkommen.
Das ist ein echter Kompromiss.“
Das Rundschreiben der dbb tarifunion „Einkommensrunde mit der TdL 2009 –
Tarifkompromiss erzielt“ haben wir
hier
für Sie.
Den Text der Einigung haben wir hier für Sie bereit gestellt.
28.02.2009
Kampfbereitschaft
Die Demonstration des Beamtenbunds, der dbb Tarifunion und ver.di - unmittelbar vor der
nächsten Verhandlungsrunde - zeigt deutlich die gemeinsame Kampfbereitschaft!
Nach den Demonstrationen am 11. und 13.02.2009 nahmen bei der gestrigen Protestaktion in
Stuttgart diesmal rund 7.000 Beschäftigte des Landes Baden-Württemberg teil.
Einen ausführlichen Bericht lesen Sie hier!
Wir liefern gute Arbeit ab. Wir haben Anspruch darauf, dass diese Leistung nicht nur respektiert, sondern auch honoriert wird.
18.02.2009
Wir sind mehr wert!
Rund 4500 Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst sind letzten Mittwoch dem Aufruf
des Beamtenbunds zur Großkundgebung nach Stuttgart gefolgt. Die DSTG hat wieder einmal
ihre Kampf- und Einsatzbereitschaft bewiesen und mit über 1000 Kolleginnen und Kollegen
Flagge gezeigt.
17.12.2008
Beitragsfreie Mitgliedschaft für Finanzanwärter
Mehr dazu auf unserer Jugendseite!
10.12.2008
DSTG-Bezirkskonferenz Württemberg
Am 12. und 13. November 2008 trafen sich die Ortsverbands-Vorsitzenden des Bezirksverbands Württemberg zu ihrer jährlichen Bezirkskonferenz im Kloster Schöntal.
Nach dem Ausscheiden der stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Barbara Hirdina, galt es Nachwahlen durchzuführen. Barbara Hirdina hat sich aus privaten Gründen nach NRW versetzen lassen und im Oktober dort ihren Dienst angetreten. Wir danken ihr auch von dieser Stelle aus und wünschen ihr alles Gute.
Der seitherige Geschäftsführer Jochen Rupp (FA Schwäbisch Gmünd) stellte sich für die Wahl zum stellvertretenden Bezirksvorsitzenden zur Verfügung und wurde mit überwältigender Mehrheit gewählt. Gleiches galt für die Wahl zum neuen Geschäftsführer. Hier dürfen wir den Kollegen Kai Rosenberger (ZBP) beglückwünschen.
Die Tagung selbst stand unter dem Einfluss der derzeit aktuellen Themen.
Der DSTG-Landesvorsitzende Franz Riß berichtete über die elektronische Mitarbeiterbefragung, das neue Reisekosten-Abrechnungsverfahren Drive-BW und das Ziel der OFD, die Qualität im Veranlagungsbereich zu erhöhen. Der Bezirksvorsitzende Klaus Becht würzte die regen Diskussionen der Teilnehmer mit seinen Ausführungen zur Pilotierung der Personalausgabenbudgetierung (PAB). Daneben wurden gewerkschaftliche Themen aufgearbeitet, wie das Umfrageergebnis zur Wegstreckenentschädigung, die kommende Besoldungsrunde, die Darstellung unserer Organisation bei den Mitgliedern und die Unterstützung des Bezirksvorstand in den Ortsverbänden.
Mit Spannung lauschten die Teilnehmer unserem stellvertretenden DSTG-Bundesvorsitzenden und stellvertretenden Landesvorsitzenden des Beamtenbundes Baden-Württember (bbw), Thomas Eigenthaler, brachte er doch in seinem Gepäck die neusten Bundes- und Landesthemen mit.
Im Bund sei eines der zentralen Themen immer noch die Föderalismusreform. Zwar lehne die Föderalismusreformkommission II inzwischen eine Bundessteuerverwaltung ab, aber die Konzernbetriebsprüfung und die Steuerfahndung seien für den Bund noch immer interessant. Solche Überlegungung würden von der DSTG-Bund jedoch nicht als sinnvolles Zukunftsmodell gesehen. Auch das geplante Erbschaftssteuergesetz werde Auswirkungen für die Erbschaftsteuer-Ämter mit sich bringen. So müsse die Überwachung durch die Finanzverwaltung über einen Zeitraum von bis zu 10 Jahren erfolgen. Eigenthaler kritisierte auch die massive Verschonung des Betriebsvermögens.
Im Land seien zentrale Themen die kommende Tarif- und Besoldungsrunde sowie die geplante Dienstrechtsreform.
Thomas Eigenthaler führte aus, dass die Erwartungshaltung im Land bzgl. einer Gehalts- und Besoldungserhöhung enorm seien. Vom Ministerpräsidenten sei bereits eine 1:1 Übertragung des kommenden Tarifabschlusses für den Beamtenbereich in Aussicht gestellt worden. Ob diese Erhöhung bei den Beamten auf Grund der vergangenen Einschnitte ausreichend sei, werde im Beamtenbund Anfang Dezember abgestimmt.
Ein heißes Thema in der Dienstrechtsreformdiskussion sei die von der Regierung geplante Anhebung der Pensionsaltersgrenze auf 67 Jahre unter deutlicher Abkürzung der Übergangszeit gegenüber dem Rentenrecht bzw. der Bundesregelung. Hierzu seien die Beschlüsse des bbw eindeutig : es dürfe kein Sonderopfer der baden-württembergischen Beamtinnen und Beamten geben (d.h. keine Abweichung von der Bundesregelung).
Eigenthaler wies auch darauf hin, dass die geplante Einführung von Leistungsprämien zu größeren Problemen führen könne. Hierzu liege noch kein Konzept vor, wie diese ausgeschüttet werden sollen. Fakt sei, dass der bbw ein transparentes Verfahren möchte, so dass auch derjenige, der keine Prämie bekomme, wisse, weshalb nicht. Bei einem intransparenten Verfahren sei eine Beeinträchtigung des Betriebsfriedens zu befürchten. Im Übrigen, so Eigenthaler, bestehe die beste Leistungsbezahlung noch immer darin, ausreichend Beförderungsstellen zur Verfügung zu stellen.

Klaus Becht, Vorsitzender des DSTG-Bezirksverbandes Württemberg eröffnet die Bezirkskonferenz 2008 in Kloster Schöntal (umrahmt von v.r.: Andrea Gallasch, Sonja Stiefvater, Thomas Eigenthaler, sowie "am linken Flügel" Landesvorsitzender Franz Riß und Landeskassier Reinhard Schiffler)
26.01.2007
600 Stellenhebungen für den mittleren Dienst
Die Regierungsfraktionen CDU und FDP haben sich auf 600 Stellenhebungen für den mittleren Dienst verständigt!
Das ist ein Riesenerfolg für uns alle, denn ohne die Unterschriften von Ihnen allen hätten wir die Politik nicht von
der Dringlichkeit unserer Probleme überzeugen können!
Es lohnt sich eben doch, zu kämpfen!
Wir kämpfen auch weiter für Sie und für Hebungen im gehobenen Dienst!
16.01.2007
Unterschriftenaktion/Petition an den Landtag
Unsere Aktion war ein voller Erfolg: über 11000 Unterschriften wurden innerhalb kürzester zeit im Land gesammelt.
Die Bilder von der Übergabe an die politischen gremien sehen Sie auf der website unseres Landeverbandes: www.dstg-bw.de.
Jugendversammlung in Ludwigsburg am 11.7.2007
Am 11.7. fand wie schon in den Vorjahren die Jugendversammlung der DSTG Jugend Württemberg statt.
Als neue Stellvertreter von Fabian Treffz-Eichhöfer wurden gewählt:
Carolin Rauschmaier (FA Bad Urach) und Olga Scheidt (FA Kirchheim)
Außerordentlicher Bezirksjugendtag in Ludwigsburg
Am 28.6.2006 fand in Ludwigsburg ein außerordentlicher Bezirksjugendtag statt.
Nötig wurde dieser durch den Rücktritt aus persönlichen Gründen der Bezirksjugendleiterin Susanne Brenner.
An dieser Stelle gilt unser Dank auch Susi und wir wünschen ihr alles Gute auf ihrem weiteren Lebensweg.
Als Nachfolger und neuer Bezirksjugendleiter wurde Fabian Treffz-Eichhöfer einstimmig gewählt.
Wir wünschen Fabian alles Gute für seine neue Aufgabe!
Nichtsdestotrotz fehlt jetzt ein Mitglied der Bezirksjugendleitung, wer sich also berufen fühlt, kann sich jederzeit
bei Fabian Treffz-Eichhöfer melden.
Bezirksjugendtag in Sasbachwalden
Am 3.11. fand zusammen mit dem Landesjugendtag auch der Bezirksjugendtag Württemberg statt.
Hauptthema waren die Wahl eines/r Bezirksjugendleiters/in und der Stellvertreter.
Um auch die nächsten Jahre mit einem schlagkräftigten Team bewältigen zu können, waren insgesamt 4 Personen zu wählen.
Wir danken an dieser Stelle Alex Geibel, Marion Pfitzenmaier und Steffen Wohlleb für ihren jahrelangen Einsatz für die DSTG.
Alex und Steffen bleiben der DSTG aber erhalten, Alex ist Beisitzer im Vorstand und hat unsere Mitgliederverwaltung im Griff,
während Steffen in Sasbachwalden zum Landesjugendleiter gewählt wurde.
Die Wahlergebnisse im Einzelnen:
Bezirksjugendleiterin: Susi Brenner
stv. Bezirksjugendleiter:
Bettina Sorg, FA Crailsheim
Fabian Treffz-Eichhöfer, FA Schwäbisch Gmünd
Reinhard Meckeler, FA Göppingen
Ortsjugendleitertagung in Ludwigsburg
Wie schon im letzten jahr fand auch in diesem Jahr wieder eine Ortsjugendleiter-Tagung in Ludiwgsburg statt.
Themen waren unter anderem die Werbung von Anwärtern und der bevorstehende Landesjugendtag im November.
 
Externe Ausbildung in Bremen - Eine Einschätzung
Vom 16.-17.1.03 fand in Bremen eine Klausurtagung zur Externalisierung der Ausbildung
des geh. Dienstes in der Steuerverwaltung statt.
Im Bundesland Bremen wird zur Zeit ein Pilotversuch durchgeführt, der die
Möglichkeiten eines externen "internationalen Studiengangs Steuer- und Wirtschaftsrecht"
(ISWR) ausloten soll.
Als Diskussionsteilnehmer waren der Abteilungsleiter der Bremer Finanzverwaltung Jürgen
Albers und der Entwickler des Studiengangs Volker Seebeck als Fachbereichsleiter der
Hochschule für öffentl. Verwaltung Bremen geladen.
Dabei wurde folgendes erklärt:
Auslöser für das Projekt waren Finanzprobleme im Bundesland Bremen.
Durch die Externalisierung spart man sich ein Großteil der Anwärterbezüge, da während
der theoretischen Studienzeit keine Bezüge gezahlt werden. Absolvieren die Studenten nach
dem zweiwöchigen Pflichtpraktikum in der Finanzverwaltung weitere freiwillige Praktika
erhalten sie z.Z. 530 € / Monat.
Dabei sind 36 Wochen mindestens als Praxiszeit beim Finanzamt zu absolvieren, um nach
Abschluss der vierjährigen Studienzeit überhaupt eine Chance zur Übernahme in die
Finanzverwaltung zu erlangen.
Eine Garantie dafür kann jedoch nicht übernommen werden - dies richtet sich auch nach
dem Personalbedarf der Bremer Finanzverwaltung. Dieser ist erfahrungsgemäß nicht sehr
hoch, da in Bremen in den nächsten drei Jahren noch ca. 160 Stellen im geh. Dienst abgebaut
werden müssen. Bei einer Gesamtstudentenzahl von 40 pro Jahr ist fraglich wieviele davon
sich für die Finanzverwaltung entscheiden und ob sie dann nach 12 Monaten längerer
Studienzeit als bisher auch in der Verwaltung eine Stelle finden.
Die interne Ausbildung mit all ihren Vorteilen wie Anwärterbezüge während des gesamten Studiums,
feste Einbindung in die Praxis beim Finanzamt und auch eine nahezu 100%-ige Übernahmegarantie
bei Bestehen der Laufbahnprüfung wird nicht nur von der DSTG-Jugend als bessere
Ausbildungsform angesehen, sondern auch die anwesenden Herren der Bremer Finanzverwaltung
sowie der Bremer Oberbürgermeister äußerten auf Nachfragen der DSTG-Jugend massive Bedenken
an der externen Ausbildung und würden sofort zur internen Form zurückkehren, wenn es möglich wäre.
Hier stehen jedoch die oben erwähnten finanziellen Probleme dagegen und der poltische
Wille dieses Pilotprojekt als Versuch für zwei Jahrgänge durchzuziehen.
Herr Albers bat die DSTG diesen Versuch äußerst kritisch zu verfolgen.
Das Land Bremen hat seinen geringen Personalbedarf in den letzten Jahren auch durch
Absolventen der internen Ausbildung der angrenzenden Bundesländer gedeckt.
Dies wird wohl auch für die nähere Zukunft noch möglich sein, denn alle Anwärter der
weiterhin bestehenden internen Ausbildung des mittleren Dienstes, die Ihre Prüfung mind.
mit der Note 2 bestehen, haben einen Rechtsanspruch auf die interne Ausbildung für den
gehobenen Dienst. Da in Bremen seit geraumer Zeit keine Anwärter im geh. Dienst mehr
eingestellt werden, dürfen diese die interne Ausbildung in Niedersachsen durchlaufen
und haben danach die Chance in die Bremer Finanzverwaltung übernommen zu werden.
Sie können aber auch in Niedersachsen bleiben.
Alles in allem kann man sagen, dass viele Fragen im Zusammenhang mit der externen
Ausbildungsform in Bremen noch offen sind und das diese Form der Ausbildung für
Flächenstaaten wie Baden-Württemberg mit seinem in den kommenden Jahren durch
Altersabgängen großen Personalbedars nicht zu empfehlen ist.
Nach Aussagen zweier Studenten und auch des Hochschulleiters Prof. Seebeck ist bei den
Absolventen dieses externen Studiengangs das Interesse für die Finanzverwaltung sehr
gering - nur ca. 20% der Studenten trägt sich ernsthaft mit dem Gedanken nach vierjähriger
Studienzeit inkl. Auslandssemester und Praktika in der freien Wirtschaft in die Verwaltung
zu gehen. Ob sich angesichts dieser Zahlen die Ausbildung aus der Sicht der Finanzverwaltung
lohnt bleibt abzuwarten. Wir von der DSTG-Jugend haben uns jedoch ein gutes Bild machen können
und werden nicht tatenlos zusehen, wie vielleicht versucht wird diese Ausbildungsform auch in
Baden-Württemberg einzuführen.
Dies ist nur eine kurze Info für Euch - wollt Ihr Näheres wissen, könnt Ihr Euch bei
mir melden.
Neue Regelungen zur Ausbildung in der Steuerverwaltung!
Nachdem die Steuerbeamtenausbildungs-und Prüfungsordnung geändert wurde, baut sich die Ausbildung nun anders auf
als bisher. Zum besseren Verständnis haben wir Euch hier die wichtigsten Änderungen
zusammengestellt.
DSTG-Bezirksfrauentagung Württemberg am 14.10.2004
Am 14.Oktober 2004 fand eine Arbeitstagung der DSTG-Frauenvertreterinnen Württemberg im Hause der OFD Stuttgart
statt.
Als Gäste konnten Franz Riss, Vorsitzender der Landesleitung und Klaus Becht, Vorsitzender der Bezirksleitung,
sowie Barbara Hirdina, Andrea Gallasch und Sonja Stiefvater als stellvertretende Vorsitzende, die Vertreterin
des Tarifbereichs Dorothea Faisst-Steigleder begrüßt werden.
Auf der Tagesordnung standen an erster Stelle frauenpolitische und gewerkschaftliche Themen sowie ein Vortrag
zum Thema Altersvorsorge.
Eine besondere Ehre war es für mich und unseren Bezirksverband, unsere Bundesfrauenvertreterin,
Frau Andrea Sauer-Schnieber als Gast und Referentin gewonnen zu haben.
Sie hat an der Ausgestaltung der Tagung wesentlich mitgewirkt und hat uns durch ihren informativen Vortrag
zum Thema "Altersvorsorge" die aktuelle Problematik bei der Altersversorgung und deren Auswirkungen
besonders unter dem Blickwinkel von uns Frauen sachkundig dargestellt.
In der Vergangenheit wurde die Hinter-bliebenenversorgung sowohl bei den Rentnern als auch bei den
Pensionären gekürzt. Nicht zuletzt ist unter dem Gesichtspunkt der künftigen demographischen Entwicklung
als auch der Haushaltslage mit weiteren Kürzungen bei der Altersvorsorge zu rechnen.
Als Empfehlung gilt grundsätzlich, sich rechtzeitig und umfassend über die persönliche Altersvorsorge zu
informieren, um am Ende des Beruflebens für das Renten- und Pensionärsdaseins gerüstet zu sein.
Wir erhielten durch unsere Gäste einen Einblick in die Situation der Gewerkschaftsarbeit der Landes-
sowie der Geschäftsleitung und konnten uns über aktuelle Themen und Fragen austauschen.
Wir stellten fest, dass wir derzeit in unserer Berufswelt stark von Veränderungen
geprägt sind. Viele Neuerungen stehen uns bevor, die Chancen aber auch Risiken mit sich bringen werden.
Aus der Sicht unserer Frauenarbeit gilt es hier besonders wachsam zu sein und am Veränderungsprozess im Rahmen
unserer Möglichkeiten aktiv mitzuarbeiten.
Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie meinen Gästen recht herzlich für
die Teilnahme und Unterstützung an dem guten Verlauf der Tagung.
Kegeln und Bowling in Stuttgart
Alle Ergebnisse finden Sie hier
Deutschlandturnier in Berlin
Alle Ergebnisse finden Sie unter
www.deutschlandturnier2006.de
Fußball in Reutlingen 2006
Diesmal, wegen der Fußball-WM in den Mai vorverlegt, fand am 16.5. in Reutlingen das Fußballturnier des BV
Württemberg statt.
Auch dieses Jahr war mit 35 teilnehmenden Mannschaften die Beteiligung wie gewohnt sehr hoch.
Sieger des Kleinfeldturniers wurde die Mannschaft aus Esslingen, und Großfeldsieger und damit
Teilnehmer des Deutschlandturniers 2006 wurde die Mannschaft des FA Stuttgart I.
Wir gratulieren den Gewinnern!
Nicht unerwähnt bleiben soll aber auch die Mannschaft des FA Schwäbisch Gmünd, die trotz des
erheblichen Handicaps, keine Ersatzspieler zu haben, es bis ins Großfeld-Finale geschafft hatten.
Ein Dank auch wieder an die Beschäftigten des FA Reutlingen, die wieder die Bewirtung übernommen hatten.
Und auch der Wettergott sollte einen herzlichen Dank abbekommen, da trotz des einen oder anderen Schauers doch die
vorhergesagten Unwetter (Tornados!!) ausblieben.
Die Fotos finden Sie in der Großform, wenn Sie auf die Bilder klicken.
 
 
Behördenwettbewerb
Was Finanzer doch alles können:
Behördenwettbewerb "Verwaltung im Wandel - Q 2006" - Finanzamt Ravensburg 1. Sieger
"Die Olympiade der Behörden Baden-Württembergs" nannte Innenminister Rech den 4. Behördenwettbewerb
"Verwaltung im Wandel - Q 2006" der Landesregierung.
Bis zum 23. Januar 2006 konnten sich Landesbehörden und Kommunen bewerben und nach ihrer
Zulassung mit herausragenden Leistungen im Qualitätsmanagement um die ersten Plätze kämpfen.
Den Gewinnern winkten Preisgelder in einer Gesamthöhe von 30.000 Euro. Die Preise sind zweckgebunden,
um Arbeitsbedingungen, Ausstattung oder Ausbildung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verbessern.
"Auch wer im ersten Anlauf keinen Preis gewinnt, profitiert von der qualifizierten Bewertung durch speziell
geschulte Expertenteams und deren Verbesserungsvorschlägen.
Der Wettbewerb fördert Qualitätsmanagement auf hohem Niveau", so der Innenminister.
Online-Befragung des bbw
Sie haben Ihre Stimme abgegeben. Hier das Ergebnis.
Neue Geschäftsstelle ab dem 1.9.2006
Wie schon angekündigt wird der Bezirksverband zum 1.9. seine neue Geschäftsstelle im Haus des
Beamtenbundes in Betrieb nehmen.
Wir hoffen mit einer Anlaufstelle für alle Mitglieder die Wege noch kürzer zu machen.
Am Hohengeren 12
70188 Stuttgart
oder
Postfach 10 10 07
70009 Stuttgart
Tel: 4208-096
Fax: 4208-381
mail: bv@dstg-wue.de
Die Geschäftsstelle wird nicht ständig besetzt, aber durch Rufumleitung etc. ständig erreichbar sein.
Bei persönlichen Terminen bitten wir deshalb um vorherige telefonische Absprache.
Ortsverbands-und Personalratsvorsitzendenkonferenz 2006
Am 28.6.2006 fand in Ludwigsburg die alljährliche Ortsverbandsvorsitzenden und der Personalratsvorsitzenden
des Bezirks Württemberg statt.
Neben der Information über die neuesten Entwicklungen dient diese Veranstaltung auch immer zum Erfahrungsaustausch
unter den Teilnehmern.
Neben dieser Veranstaltung fand parallel auch ein außerordentlicher Bezirksjugendtag statt.
Dort wurde Fabian Treffz-Eichhöfer als neuer Bezirksjugendleiter gewählt.
Neuer Ortsvorstand bei Stuttgart I
Stuttgart I hat einen neuen Ortsvorstand gewählt.
Im Rahmen der offenen Mitgliederversammlung am 25.4.2006 wurden gewählt:
OV: Simon Hartmann
Stv. H-D Schmidt
Frauen: Thekla Günther-Langer
Stv. Irina Vortmann
Jugend: Holger Schoch
Tarif: Ralf Kußmaul
Klaus Becht dankte H-D Schmidt für seinen jahrelangen Einsatz als OV und wünschte
den neu gewählten Kolleginnen und Kollegen alles Gute bei ihrer neuen Aufgabe.
Nebem den Wahlen standen Mitglieder des Bezirksvorstands für Fragen Rede und Antwort und
berichteten über Neuigkeiten aus BPR und HPR.
Veranstaltungen an den Ortsverbänden
Wie auch schon in den Vorjahren touren Mitglieder des Bezirksvorstandes durchs Land:
Bei vielen Veranstaltungen in den Ortsverbänden informieren sie über die neuesten Entwicklungen.
Neuer Bezirksvorstand in Leonberg gewählt
Am 23.6. fand in Leonberg im Rahmen des Steuergewerkschaftstages auch der Bezirkssteuergewerkschaftstag statt.
Neben einigen Anträgen standen auch die Wahlen zum Bezirksvorstand, den Beisitzern des Landeshauptvorstandes und
den Mitgliedern der Fachausschüsse statt.
Gewählt wurden:
Vorstand:
Klaus Becht OV Ludwigsburg (Vorsitzender)
Andrea Gallasch OV Göppingen (stv. Vorsitzende)
Barbara Hirdina OV Waiblingen (stv. Vorsitzende)
Sonja Stiefvater OV Stuttgart I (stv. Vorsitzende)
Jochen Rupp OV Schwäbisch Gmünd (Geschäftsführer)
Alex Geibel OV Schwäbisch Gmünd (Kassier)
Klaus Kastler OV Heilbronn (Beisitzer Mitgliederverwaltung)
Jörg Kock OV Sigmaringen (Beisitzer Sport)
Sabine Lauer OV Stuttgart IV (Beisitzerin)
Dorothea Faisst-Steigleder OV Heidenheim (Tarif)
Ulrike Stempfle OV OFD (Frauen)
Susi Brenner OV Heidenheim (Jugend, bereits beim Landesjugendtag 2004 gewählt)
Fachausschüsse:
Dirk Hadamofsky (HN),Patrick Schellhorn (RV) für den höheren Dienst,
Steffen Buse (Bi-Bi), Uwe Schaal (BK), Kai Rosenberger (ZBp) für den gehobenen Dienst,
Axel Raible (Ul), Sylvia Müller (OV Schwäbisch Gmünd), Erwin Kienle (HN) für den mittleren und einfache Dienst
Beisitzer Landeshauptvorstand:
Patrick Schellhorn (RV)für den höheren Dienst
Andrea Nicklas(HN), Bernd Bauknecht(RV) für den gehobenen Dienst
Jutta Schulze(GP), Werner Kaibel(TBB) für den mittleren Dienst
Antje Weidemann(GP) für den Tarifbereich
Neuer OV-Vorstand in Backnang
Entgegen anderer Institutionen (z.B. DFB) funktioniert sie beim Finanzamt Backnang: Die Doppelspitze !
Bei der letzten Versammlung der DStG Ortsverband Backnang wurden die beiden Vorsitzenden (Helga Held und Uwe Schaal) in Ihrem Amt bestätigt. Sie betreuen nunmehr fast 80 Mitglieder im Ortsverband.
Ebenfalls wiedergewählt wurde die Frauenvertreterin Adi Schosser. Neu hinzugekommen als Jugendvertreterin
ist Nadine Lindenmaier.
Bild: Adi Schosser, Nadine Lindenmaier, Helga Held, Uwe Schaal
65 Jahre Finanzamt = 65 Jahre bei der DStG
Beispielhaft: 2 Kollegen beim OV BK, die zusammen mit ihrem Dienstjubiläum auch das Jubiläum
bei der DStG feiern konnten.
OV Vorsitzender Uwe Schaal beglückwünschte sie dazu mit Urkunde und einem Weinpräsent.
Auf dem Bild zu sehen: Dieter Kaufmann (links) 40 Jahre und Holger Scheub 25 Jahre.
Wir wünschen den beiden alles Gute und viel Gesundheit
Bezirkskonferenz in Stetten
Am 7./8.10. fand in Leinfelden-Stetten die Bezirkskonferenz der Ortsverbands-Vorsitzenden statt.
Diskutiert wurden unter anderem die Vorschläge zur Dienstrechtsreform des BMI und des dbb, die neuesten Entwicklungen
in Baden-Württemberg, die Zusammenlegung der Finanzämter und die Änderungen bei den Beurteilungsrichtlinien.
Die Bezirkskonferenz ist auch immer eine gelegenheit, Jubilare zu ehren, ausgeschiedene OVs für ihre Arbeit zu danken, und neue OVs in unserem
Kreis zu begrüßen.
Die Bilder unten zeigen neben der Sitzung selbst den Jubilar Franz Riß (40 Jahre Mitgliedschaft in der DSTG!!!!!), die ausgeschiedenen
OVs Harald Feihle (Ehingen) und Horst Schweitzer (Aalen) und die neuen OVs Elke Hohmann (Stuttgart Kö) und Oliver Thumm (Aalen) jeweils mit
Mitgliedern der Bezirksleitung.
Treffen der OV und Personalratsvorsitzenden in Ludwigsburg
Wie es schon gute Tradition ist, trafen sich die Ortsverbands - und die Personalratsvorsitzenden der DSTG
Württemberg zu ihrer alljährlichen Konferenz am 23.6.in Ludwigsburg
Bei den vielen Veränderungen die uns gerade überrollen oder noch bevorstehen gab es keinen Mangel an Themen.
Von Verwaltungsreform über neue Dienstpostenbewertung bis Laserdrucker wurde alles besprochen was den Ämtern
grade so unter den Nägeln brennt.
Hier einige Bilder vom Tag:
 
Zusammenlegungen entscheiden
Nach einer Pressemitteilung hat das Kabinett nun nicht nur über die Zukunft der OFD sondern auch über die der Finanzämter entscheiden.
Während der Standort Karlsruhe für die OFD Baden-Württemberg ja zwischenzeitlich hinreichend bekannt ist, hier die
Ämter, die im Bereich Württemberg zusammengelegt werden:
- Bad Mergentheim Tauberbischofsheim
- Bad Saulgau Sigmaringen
- Geislingen Göppingen
- Kirchheim Nürtingen
- Riedlingen Biberach
- Crailsheim Schwäbisch Hall
Ortsverbandsversammlung beim FA Leonberg
Am 31.10. fand in Leonberg die Versammlung des Ortsverbandes statt.
Eberhard Bauer hatte nicht nur die Mitglieder zu dieser Versammlung geladen, sondern auch Vertreter
des Bezirksvorstandes, die über die aktuellen Entwicklungen berichteten.
Neben Themen wie Beförderungssituation, Stellenstreichungen, Verwaltungsreform und Großbezirke
standen auch Neuwahlen auf dem Programm, da Eberhard Bauer durch seine Tätigkeit bei der OFD
den Ortsverband nicht mehr leiten konnte.
Wir möchten auch an dieser Stelle Eberhard für seine Arbeit in den letzten Jahren herzlich danken!
Neu gewählt wurden:
als Vorsitzender Markus Fuchs
als stv. Vorsitzende: Dieter Kadatz und Dorothee Klesse
Wir gratulieren, und freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Aktuelle Information für unsere Versorgungsempfänger
Das Gesetz über die Anpassung von Dienst- und Versorgungsbezügen in Bund und Ländern 2003/2004
sowie zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Bundesbesoldungs- und -versorgungsanpassungsgesetz
2003/2004 - BBVAnpG 2003/2004) vom 10. September 2003 ist am 15. September 2003 im Bundesgesetzblatt
(BGBl. I S. 1798 ff.) veröffentlicht und damit in Kraft gesetzt worden. Damit Sie alle Rechte wahren,
sollten Sie nun einen "Antrag auf die ungekürzte Auszahlung Ihrer Bezüge" beim Landesamt für Besoldung
und Versorgung stellen.
Bitte beachten Sie die Hinweise in unserem an Sie gerichteten Schreiben vom Oktober.
Ansprechpartnerin für Ihre Rückfragen ist die
stellvertretende Bezirksvorsitzende Andrea Gallasch.
Bezirkskonferenz in Weingarten
Einmal jährlich treffen sich die Ortsverbands-Vorsitzenden in Württemberg bei der Bezirkskonferenz der
DSTG. Mit Mitgliedern des Vorstands werden hier aktuelle Themen diskutiert und die Marschrichtung für's
nächste Jahr festgelegt.
So kamen dieses Jahr auch wieder Vertreter fast aller Ortsverbände in Weingarten zusammen,
um sich mit der derzeit nicht gerade rosigen Gesamtsituation zu befassen.
Nichts desto trotz lassen wir uns alle die Gewerkschaftsarbeit nicht vermiesen und wissen sehr wohl, wie
wichtig eine starke Fachgewerkschaft gerade in den heutigen Zeiten für die Beschäftigten ist!
neben den aktuellen Themen ist diese Tagung auch immer Anlass, sich bei den im vergangenen Jahr ausgeschiedenen
OVs zu bedanken, deshalb auch an dieser Stelle:
Vielen Dank für die jahrelange Mitarbeit in der DSTG an:
Eberhard Bauer, Klaus Schappke, Rolf Gaukel und Helmut Pflanz!
Protestveranstaltung in Waldburg
Mit reger Teilnahme der betroffenen Beschäftigten fand am 8.9. in Waldburg (zwischen Wangen und Ravensburg)
eine Protestveranstaltung gegen die geplante Zusammenlegung der beiden Finanzämter Wangen und Ravensburg statt.
Von den geladenen Landtagsabgeordneten aller Fraktionen fand leider nur MdL Kiefl (CDU) Zeit sich den Fragen der
Betroffenen zu stellen.
Dieser aber nahm neben dem Unmut der Beschäftigten über die sinnlose Maßnahme auch die Anregungen und Fakten mit, um sie
an die entsprechende Stelle weiter zu leiten.
Die OV-Vorsitzenden Ulla Pfleghar und Bernd Bauknecht betonten die Unsinnigkeit der geplanten Ämterzusammenlegungen
im Allgemeinen und im Besonderen am Fall Wangen/Ravensburg. Sie finden den Artikel der Schwäbischen Zeitung
hier .
Bilder der Veranstaltung finden Sie auf der Seite der
DSTG Ravensburg.
Dienstvereinbarung partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz
Das Finanzministerium und der Hauptpersonalrat haben die Dienstvereinbarung für das partnerschaftliche Verhalten am Arbeitsplatz
unterschrieben.
Damit gibt es jetzt eine Hilfestellung für alle Betroffenen, Personalräte und Amtsleitungen.
Für Interessierte gibt's die Dienstvereinbarung samt gesetzlicher Grundlage hier .
Personalräteschulung in Schwäbisch Gmünd
Am 21./22.7. fand die zweite Personalräte-Aufbauschulung in Schwäbisch Gmünd statt.
Nachdem sich auf unsere Ausschreibung hin sehr viele Interessierte gemeldet hatten,
war ein weiterer Termin nötig geworden.
Themen waren wieder die Dienstvereinbarungen Mobbing und Kosten-Leistungs-Rechnung,
Mitbestimmung und Mitwirkung, und natürlich auch die Arbeit in der Praxis.
TdL kündigt Sonderzuwendungs-Tarifvertrag
Die Tarifgemeinschaft der Länder hat den Tarifvertrag für die Sonderzuwendungen gekündigt.
Ein Rechtsanspruch auf Weiterzahlung der Zuwendungen steht nur Gewerkschaftsmitgliedern zu.
Also nichts wie Mitglied werden!
Konferenz in Ludwigsburg
Am 7.7. fand in Ludwigsburg die Konferenz der Ortsverbandsvorsitzenden und Personalratsvorsitzenden statt.
Aus fast allen Ämter des OF-Bezirks waren Teilnehmer angereist.
Themen gab es genug: Protestaktionen, Demo in Pforzheim, Tarifverträge, Kürzungsvorhaben der Landesregierung.
Die Tagung findet einmal jährlich statt und soll den Kontakt und den Informationsfluss zwischen den Personalräten
und ihrer Fachgewerkschaft fördern.

15. Steuergewerkschaftstag in Berlin
Vom 24.-26.6. fand in Berlin der 15. Steuergewerkschaftstag statt.
Auch der BV Württemberg war mit 14 stimmberechtigten Delegierten vertreten.
Einen großen Erfolg konnte Thomas Eigenthaler verzeichnen, er wurde zum stv. Bundesvorsitzenden gewählt.
Er wird uns sicher in den nächsten 4 Jahren gut in der Bundesspitze vertreten. Herzlichen Glückwunsch, Thomas!
Bei der Öffentlichkeitsveranstaltung amüsierte uns Finanzminister Hans Eichel mit der Feststellung,
das Halbeinkünfteverfahren stelle einen "Quantensprung bei der Steuervereinfachung" dar.
Über das "Halbeinkünfteverfahren" bei der Beamtenbesoldung ließ er sich lieber nicht aus, warum wohl?
Tag des Protests am 17.6.
Am 17.6. fanden landesweit an Aktionen gegen die geplanten Sparmaßnahmen
und gegen die Ausblutung des Steuerverwaltung statt.
Hierzu gehörten auch öffentlichkeitswirksame Aktionen wie Bürgerinformation etc.
Viele haben mitgemacht, auch an dieser Stelle herzlichen Dank allen Aktiven für die Mitarbeit!
Wir wollen auch weiterhin, dass klar wird, dass auch wir Finanzbeamte uns die geplanten Maßnahmen der Politik nicht
bieten lassen können!
Nähere Infos gibt' auch auf der Seite unseres Landesverbandes:
www.dstg-bw.de
Demo am 24.5.in Pforzheim
15000 haben sich in Pforzheim getroffen um der Landesregierung zu zeigen, dass die Schmerzgrenze
deutlich erreicht ist!
Bilder der Demo finden Sie hier .
Personalräteschulung in Schwäbisch Gmünd
Am 28./29.4. fand in Schwäbisch Gmünd eine 2-tägige Schulung für neugewählte Personalräte statt.
Neben der Wissensvermittlung im Bereich Personalvertretung stand vor Allem der Erfahrungsaustausch
unter den Teilnehmern im Vordergrund.

Einsparungspläne des Landes Schlag ins Gesicht für alle Beamten
Was derzeit jeden Tag an neuen Grausamkeiten in der Zeitung steht ist kaum mehr zu ertragen:
Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, 41-Stunden-Woche, man traut sich schon fast nicht mehr weiterzulesen.
Aber Resignation wäre jetzt genau das falsche Zeichen:
Wir müssen den Politikern der Regierungsfraktionen zeigen, dass sich die Beamten nicht alles gefallen
lassen!
Bundesrat einigt sich auf Öffnung beim Weihnachts-und Urlaubsgeld
In seiner Sitzung vom 14.3. hat sich der Bundesrat auf eine Öffnung der Regelungen für das Weihnachts-und
Urlaubsgeld geeinigt.
Die Länder können , wenn der Bundestag diesr Regelung noch zustimmt, also frei über diese
Sonderzuwendungen entscheiden!
Und dass Baden-Württemberg bestimmt nicht höhere Zuwendungen zahlen wird als bisher, ist uns ja wohl allen klar!
Wir werden Sie hier weiter auf dem Laufenden halten.
Vorankündigung: Großkundgebung des bbw in Stuttgart
Sollten die Sparmaßnahmen der Landesregierung Formen annehmen, wird der bbw unter anderem mit
einer Großkundgebung in Stuttgart reagieren.
Termin wird voraussichtlich Mitte Mai sein. Wir brauchen jeden Teilnehmer!
Mehr Infos bald an dieser Stelle.
ZDF-Sendung: Die Zasterfahnder am 20.3.
In der Folge "Auf der Jagd nach den hinterzogenen Milliarden:Die Zasterfahnder" der ZDF-Reihe "Verbrechen in Deutschland"
ist der DSTG-Bundesvorsitzende,Dieter Ondracek, mit einem Beitrag zu sehen.
Der Beitrag wir am 20.3.um 00.15 Uhr ausgestrahlt.
Ärger um Konzept des dbb zum Weihnachts-und Urlaubsgeld
Das in den letzten Tagen in der Presse veröffentlichte Verhandlungskonzept des dbb,
das Weihnachtsgeld in gekürzter Form auf 12 Monate umzulegen und das Urlaubsgeld für
strukturelle Verbesserungen zu benutzen, hat auch in den Reihen der DSTG für Unmut gesorgt.
Um Sie über die Entwicklungen und die Haltung des dbb und der DSTG besser zu informieren,
haben wir Ihnen hier den Hergang und unsere Meinung dazu
zusammengestellt.
Demo des dbb in Berlin am 14.12.
Wir waren in Berlin!
Das Fernsehen berichtete:
40.000 in Berlin auf der Straße
An einer Demonstration des Beamtenbundes in der Berliner Innenstadt beteiligten sich nach Angaben der Polizei etwa 40.000 Menschen. Beamtenbund-Chef Geyer warnte die öffentlichen Arbeitgeber laut Redetext davor, den Bogen zu überspannen. Die Politiker seien dabei, die Geschäftsgrundlage für den öffentlichen Dienst aufzukündigen. "Wer unsere Loyalität mit Füßen tritt, muss damit rechnen, dass die Loyalität zerbricht". Im Inforadio Berlin-Brandenburg forderte Geyer die Arbeitgeber auf, endlich ein Angebot vorzulegen. Der DBB habe mit 3,5 Prozent eine moderate Forderung vorgelegt. Die geplanten Öffnungsklauseln, mit denen die Länder die Beamtenbezüge um bis zu zehn Prozent gesenkt werden sollen, bezeichnete Geyer als Rückfall ins 19. Jahrhundert.
Hier finden Sie die Bildergalerie von der Demo!
Zusätzliche Infos finden Sie auf den Seiten des dbb www.dbb.de
Wegfall des AZV-Tages für Angestellte
Lesen Sie hierzu die Informationen in der Rubrik BPR.
Abschluss im Tarifstreit
Es gibt doch keinen Streik.
Die Tarifparteien haben sich geeinigt.
Hier geht's zu den neuen Regelungen
Schlichtung geht weiter
In Bremen haben die Schlichtungsgespräche wieder begonnen.
Mehr dazu auf den Seiten des dbb unter www.dbb.de
Tarifverhandlungen gescheitert
Lesen Sie alles darüber in den bereitgestellten Pressemitteilungen:
Hier,
hier
und hier.
Richard Huber in den Ruhestand verabschiedet.
Der Ehrenvorsitzende des BV Württemberg wurde wohl verdient in den Ruhestand verabschiedet.
ichard Huber bleibt der DSTG aber weiterhin auch im "Unruhestand" erhalten.
Deutschlandturnier der Finanzämter in Heilbronn
Hier noch Bilder zum Turnier:

Bezirkskonferenz in Schöntal
Am 30.09. und 01.10.02 trat in der Tagungsstätte Kloster Schöntal an der Jagst zum erstenmal die
Bezirks-Konferenz der DSTG Württemberg zusammen.
Die frühere Ortsvorsitzenden-Konferenz wurde beim letzten Steuer-Gewerkschaftstag in Freudenstadt unter der neuen
Bezeichnung "Bezirkskonferenz" als höchstes Organ zwischen den Gewerkschaftstagen in die
Satzung aufgenommen.
Bis auf 3 Ortsverbände waren alle durch den/die Ortsvorsitzende oder deren Vertreter ebenso präsent,
wie beinahe der gesamte Bezirksvorstand. Auch die Ehrenmitglieder Klara Abele und Siegfried Koch nahmen an der Konferenz teil.
Hauptreferenten waren der Landesvorsitzende Franz Riß und der Bundesvorsitzende Dieter Ondracek.
Einen Bericht über die besprochenen Themen finden Sie in unserem neuesten Info.
Versorgungswerk des DBB
Haben Sie auch noch keine private Altersversorgung?
Suchen Sie noch eine Anlage, um die staatlichen Förderungen der " Riesterrente" zu bekommen?
Dann haben wir genau das Richtige für Sie:
Das Versorgungswerk des DBB bietet eine auf Sie maßgeschneiderte Lösung an.
Für die richtige Unterstützung hat der DBB namhafte Versicherer mit ins Boot geholt.
Also, ein Angebot, das Sie sich nicht entgehen lassen sollten!
Mehr Informationen erhalten Sie bei www.dbbvorsorgewerk.de oder bei
Ihrem Ortsverbandsvorsitzenden.
Das Angebot gilt aber nur für Mitglieder!
Unsere Mitglieder erhalten dann über den Ortsverband ein individuelles Angebot zu Riester-Rente bzw. anderen Versorgungsvarianten über den Ortsverband ausgehändigt.
Wir bitten Sie noch um etwas Geduld.
Der dbb hat sich – auch durch Investition eigener Mittel – bemüht, für die Mitglieder seiner Gewerkschaften und Verbände ein konkurrenzloses Produkt anzubieten. Ob das für Sie so zutrifft,
müssen Sie selbst entscheiden.
Persönliche Beratung erhalten Sie von allen im Konsortium vertretenen Firmen (dbv-Winterthur / BHW / Victoria-Versicherungen / Bayerische Beamtenversicherung / Signal Iduna).
Grundstückswertstellen
Die Politik hält weiter an den beschlossenen Stelleneinsparungen fest.
Schwerpunkte setzt sie dabei auf Bereiche wie Finanzkasse oder Grundstückswertstelle.
Dabei gibt ihr der Rechnungshof Schützenhilfe. Der wird nicht müde, immer wieder zu betonen, dass Stellenstreichungen
gerade in diesen Bereichen noch möglich sind.
Nachdem alle Versuche, weitere Stellenstreichungen zu verhindern an der Sturheit der Politik gescheitert sind, muss jetzt
wenigstens sicher gestellt werden, dass die betroffenen Beschäftigten nicht überbelastet werden.
Hierzu gehört vor Allem, den Beschäftigten klare Anweisungen zu geben, welche Aufgaben vorrangig zu erledigen
sind.Die Linie der Politik und der Verwaltung sind klar: Alles was Geld für's Land bringt, ist gut.
Konkret heißt das im Fall der Grundstückswertstellen, dass die GrESt−Fälle und die Bedarfsbewertungen
vorrangig zu erledigen sind.
Die Verwaltung kann nicht aus der Verpflichtung entlassen werden, den Beschäftigten die Verantwortung für
diese Bearbeitungsweise abzunehmen.
Aus dem BPR
Übernahme 2005
Die OFD macht mit einer Verfügung auf den derzeiten Stand der freien Stellen aufmerksam.
Dieser ist noch schlechter als befürchtet. 32 Stellen im mittleren Dienst und 81 Stellen im gehobenen Dienst
stehen landesweit derzeit zur Verfügung.
Um die Situation zu verbessern hat der Landesvorsitzende Franz Riß an den Minister geschrieben.
Diesen Brief finden Sie auf der homepage unserer Landes-DSTG: www.dstg-bw.de
Auf Wiedersehen BPR Stuttgart
Am 21.12. ist es soweit: der BPR Stuttgart hat seine letzte Sitzung.
Durch die Zusammenlegung der OFDen im Rahmen der Verwaltungsreform wird die OFD Stuttgart zum 1.1.2005 aufgelöst.
Mit ihr muss auch der BPR Stuttgart gehen. Für eine Übergangszeit bis zu den Personalratswahlen Ende 2005 wird es einen
gemeinsamen BPR Karlsruhe bestehend aus den Mitgliedern des BPR Karlsruhe und den Mitgliedern des BPR Stuttgart geben.
Wir sind also nicht einfach so weg, sondern auch weiter für Sie da!!!
Nach den Wahlen 2005 wird es einen BPR Karlsruhe geben, dem nach dem LPVG nur noch so viele Mitgliedern angehören werden wie
derzeit in einem der BPRs vertreten sind.
Der BPR bringt also die höchste Einsparquote der Verwaltungsreform, nämlich mit 50% ohne dass Arbeit wegfallen wird!
Wir werden und auch weiterhin für die Belange der Beschäftigten einsetzen und sie über die neuesten Enwticklungen auf dem Laufenden halten!
Übernahmesituation 2004
Zur diesjährigen Übernahmesituation wurde allen Anwärtern eine Verfügung der OFD zur derzeitigen Situation ausgeteilt.
Jetzt folgt noch ein Merkblatt mit den wichtigsten Problemen.
Dieses Merkblatt haben wir Ihnen hier zum download bereitgestellt.
Personalratsvorsitzendenkonferenzen in Schönaich
Vielleicht zum letzten mal überhaupt, sicher aber zum letzten mal unter Führung der OFD Stuttgart, fanden
am 29. und 30.6. die alljährlichen Personalratsvorsitzendenkonferenzen für die Bereiche Steuer und Bau
in Schönaich bei Böblingen statt.
Die Tagungen werden gerne genutzt, um aktuelle Probleme und Themen mit der OFD-Spitze direkt diskutieren zu können.
Ob die Tradition auch mit der neuen OFD in 2005 weitergeführt wird steht in den Sternen, wir wollen uns aber an
dieser Stelle bei Herrn OFPräs Riempp für die Durchführung dieser Tagungen bedanken.
 
Auswärtssitzung des BPR in LB
Der BPR hat es sich schon seit langem zur Aufgabe gemacht neben seiner Arbeit bei er OFD auch bei den Ämtern
und ihren örtlichen Personalräten vorbeizuschauen.
Dieser Tradition folgend trafen sich am 15.6. die örtlichen Personalräte aus Ludwigsburg, Waiblingen,
Böblingen, Leonberg und Backnang zu einem Erfahrungsaustausch mit dem BPR in Ludiwgsburg.
Interessant für die örtlichen Personalräte sind diese Treffen schon deshalb, weil man sich auch mit den anderen PRs
über gemachte Erfahrungen austauschen kann.
 
Übernahmeschnitt 2003
Der Übernahmeschnitt wird sich wohl in beiden Laufbahnen bei etwa 8 Punkte bewegen.
Beförderungen im mittleren Dienst
Die durch das neue Strukturprogramm von 2002 möglich gewordenen Beförderungen nach A9 und A9Z
können nur im Bereich der Veranlagung ( ZIA, ANV..) vergeben werden, das sie eigentlich an die
Einrichtung der Großbezirke gekoppelt sind.
Um die Beförderungsmöglichkeiten trotzdem vergeben zu können hat man sich auf diese
Verteilung geeinigt.
Alternative wäre gewesen, nur Beschäftigte, die tatsächlich in Großbezirken eingesetzt sind, zu befördern.
Dies hätte zu großen Unstimmigkeiten geführt.
Über die Einführung der Großbezirke ist noch nicht entschieden.
Kassenaufsicht wird aufgelöst
Sie haben es vielleicht auch schon gehört: Die Kassenaufsicht in ihrer jetzigen Form wird aufgelöst.
Die Tätigkeit wird zukünfig von Kassenprüfern der OFD erledigt.
Wichtig für die Beschäftigten ist, dass die Arbeit tatsächlich wegfällt und nicht nur auf andere verlagert wird.
Die jetzt nötigen Umsetzungen werden von der OFD mit Fortbildungsmaßnahmen begleitet, die konkret an den Bedarf
der Ämter angepasst sind, um die Beschäftigten der Kassenaufsichten auf ihre neuen Arbeitsgebiete
vorbereiten zu können.
Betriebspsychologin eingestellt
Die OFD Stuttgart hat für den Steuerbereich eine Betriebspsychologin eingestellt!
Frau Weber wird sich auch noch bei den Ämtern persönlich vorstellen.
Sie ist vorläufig befristet für ein Jahr damit beauftragt, sich um die Probleme der Beschäftigten
zu kümmern und den Bedarf für weiterführende Maßnahmen wie Schulungen, etc. festzustellen und
gegebenenfalls auch selbst Schulungen etwa im Bereich Teamarbeit durchführen.
Wegfall des AZV-Tages für den Tarifbereich
Über das sehr schnelle Ende des AZA-Tages im Tarifbereich hat Sie die OFD mit einer
Verfügung informiert.
Viele besorgte Anrufe meinten, dies sei bereits eine Regelung für den
Beamtenbereich - dem ist nicht so.
Allerdings ist es angesichts dieser Entwicklung im Tarifbereich wohl nicht
vermessen, den AZA -Tag der Beamten ebenfalls als höchst gefährdet einzustufen.
Wer sich die "Übergangsregelung" im Tarifbereich zu Gemüte führt, wird
möglicherweise als Beamter seine AZA-Planungen für das Jahr 2003 überprüfen
wollen (Ergebnis: carpe diem !).
Beförderungsgrundsätze:6-Punkte-Regelung bei
Beförderungen in Spitzenämter
Auf Grund verschiedener Anfragen hatte der Bezirkspersonalrat folgende Anfrage an die OFD gerichtet:
Beförderungen in die Spitzenämter (mD = A9 u. A9Z; gD = A 12 u. A 13) hätten
nach "altem" Recht bei Beurteilungen unter 6,0 Punkten grundsätzlich
nur dann erfolgen können, wenn keine mit 6,0 oder mehr Punkten Beurteilten vorhanden gewesen wären.
Jetzt kommen folgende Anfragen:
Das alte Verfahren wurde vom FM aufgehoben.
Das neue Verfahren enthält keinen derartigen Hinweis.
Gilt die 6-Punkte-Regelung nicht mehr?
Sind jetzt Beamte mit Beurteilungen 6,0 in den Hitlisten mit enthalten oder
fallen die von vornherein heraus?
Die Antwort der OFD dazu:
Die 6-Punke-Regelung war auch früher nicht Gegenstand eines FinMin-Erlasses, sondern wurde von den OFDen in eigener
Zuständigkeit verfügt und praktiziert.
Diese Regelung gilt auch im neuen Verfahren.
Zwar erfasse das EDV-System auch die Beamt(inn)en unter 6,0 Beförderungspunkten, aber auch künftig würde in
solchen Fällen keine Beförderung ausgesprochen, solange Bewerber mit 6,0 und mehr
Beförderungspunkten vorhanden seien.
Auskunft der OFD über das Startpaket bei der Beurteilung
Die Startpakete sind zwischenzeitlich den Geschäftsstellen beknnt gegeben worden.
Wollen Sie Ihre Beförderungspunktzahl berechnen?
Stützpunkttrainer für die Fortbildung
Seit Jahren fordert sie der BPR:
Trainer "aus dem Volk", die bedarfsgerecht und zeitnah in kleine Gruppen unsere Beschäftigten schulen.
Dies nicht als Ersatz für die Schulungen der OFD, sondern als notwendige Ergänzung hierzu.
Etwa 10 solche Trainer, jeweils zur Hälfte für diese Tätigkeit freigestellt, könnte es
im Bereich der OFD Stuttgart geben.
Jetzt endlich scheint es, als ob sich die OFD auch zu dieser Lösung durchringen könnte!
Wir harren im Interesse der Beschäftigten der Dinge, die da kommen werden.
Nachdem die Oberfinanzdirektion zuerst mit dem Vorschlag des BPR einverstanden war, jedem Beschäftigten
seine persönliche Startpunktzahl bei der neuen Beförderungsreihenfolge im Wege des sogenannten
uPS-Ausdruckes zukommen zu lassen, hat sie sich jetzt gegen dieses Verfahren ausgesprochen.
Dies geschieht sehr zum Leidwesen des BPR und aller Personalräte, die mit dieser Vorleistung
der OFD auch beim Berechnen der Punkte für die Beschäftigten eine erheblich Erleichterung gehabt hätten.
Inzwischen ist die vom Bezirkspersonalrat vorgeschlagene Überlassung der Startpunktzahlen der beurteilten Beamten
zum Stichtag 1.1.2002 (mittl. Dienst) bzw. 1.4.2002 (geh. Dienst) von der OFD zugesagt.
Somit erhält jedes Amt diese Auflistungen für seine Beamtinnen/Beamten und kann daraus eine verlässliche Basis
für die Eigenberechnung der Beförderungspunktzahlen gewinnen.
Gleichzeitig ist die Startpunktzahl eine Möglichkeit, die korrekte Erfassung der relevanten Daten aus der
Vergangenheit zu überprüfen und ggf. zu klären.
Arbeitszeit zwischen Weihnachten und Neujahr
Die OFD Stuttgart hat die Rahmenbedingungen für eine flexible Arbeitszeitreglung über Weihnachten/Neujahr
mit Vfg. vom 14.11.02 geregelt. Der BPR war im Vorfeld beteiligt.
Den Wortlaut der Verfügung finden Sie hier.
Aus den anderen Bereichen
Kegel-und Bowlingturnier ind Feuerbach
Am 28. Oktober fand unter einer Rekordbeteiligung von 28 Mannschaften das alljährliche
Kegel- und Bowlingturnier der DSTG-Württemberg statt.
Die Siegermannschaften haben sich für das Deutschlandturnier 2006 in Berlin qualifiziert.
Hier die Ergebnisse:
Kegeln
Herren
- 1. Ulm 1648
- 2. Ravensburg 1 1503
- 3. Esslingen/ZBP 1496
- 4. Schwäbisch Gmünd 1490
- 5. Waiblingen 1382
- 6. Stuttgart I 1376
- 7. Ravensburg 2 1360
- 8. Heilbronn 1320
Damen
- 1. Esslingen 1441
- 2. Ravensburg 1395
- 3. Nürtingen 1392
- 4. Böblingen 1391
- 5. Stuttgart I 1305
- 6. Heilbronn 1 1275
- 7. Ulm 1266
- 8. Heilbronn 2 1060
Bowling
Herren
- 1. Waiblingen 2499
- 2. Esslingen 2287
- 3. Ludwigsburg 2173
- 4. Schwäbisch Gmünd 2143
- 5. Ulm 2132
- 6. Stuttgart I 1962
- 7. Böblingen 1955
- 8. Göppingen 1631
Damen
- 1. Esslingen 2063
- 2. Waiblingen 1969
- 3. Ludwigsburg 1851
- 4. Stuttgart I 1706
Deutschlandturnier 2005 in Saarbrücken
Die Ergebnisse der württembergischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Deutschlandturnier findet
Ihr hier auf der
Seite der saarländischen Kollegen!
Fußball in Reutlingen 2005
Wie gewohnt im Juni fand wie jedes Jahr des Bezirksfußballturnier in Reutlingen statt.
Diese Jahr konnte auf eine Rekordteilnahme verwiesen werden: 27 Kleinfeld und 9 Großfeldmannschaften
hatten sich angemeldet!.
Sieger des Kleinfeldturniers wurde die Mannschaft aus Bietigheim-Bissingen, und Großfeldsieger und damit
Teilnehmer des Deutschalndturniers 2006 ind berlin wurde die Mannschaft aus Ulm.
Die Ergebnisse im Einzelnen:
Großfeld
1. Ulm
2. Heilbronn
3. Stuttgart I
4. Schwäbisch Hall
5. Stuttgart II/III
6. Reutlingen
7. Ludwigsburg
8. Schwäbisch Gmünd
9. Ravensburg
Finale: FA Ulm - FA Heilbronn 3 : 0
Kleines Finale: FA Schwäbisch Hall - Stuttgart I 2 : 4 (n.E.)
Kleinfeld
1. Bietigheim-Bissingen ( Endspiel Bad Mergentheim - Bietigheim Bissingen 0:2)
2. Bad Mergentheim
3. Balingen
4. Böblingen
5. Bad Urach
6. Öhringen, Esslingen, Sigmaringen
9. Nürtingen ( Sieger Trostrunde )
Von dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an die Gewinner!!!
Aber auch ein Dank an die hervorragende Organisation der bewährten Helfer des FA Reutlingen!!!
Dieses Jahr haben wir Ihnen nicht nur einige Fotos, sondern auch noch einen Videoclip des Turniers zum Download zur Verfügung gestellt.
Die Fotos finden Sie in der Großform, wenn Sie auf die Bilder klicken.
Und hier der Link für den Download unseres Filmchens.
 

Fußball in Reutlingen 2004
Und wieder ist ein Jahr vorbei, und wieder fand unser Fußballturnier in reutlingen statt.
Die Stimmung war wieder mal Klasse, auch für Speis und Trank sorgten wieder die Kollegen aus Reutlingen
vorbildlich.
Aber das Wichtigste sind natürlich wieder die Ergebnisse: Der Gewinner des Großfeldturniers nimmt
schließlich am Deutschlandturnier der Finanzämter teil.
In einem dramatischen Finale und einem noch dramatischeren Elfmeterschießen konnte sich die Mannschaft
aus Schwäbisch Gmünd gegen die Ludwigsburger durchsetzen. Wer braucht eine EM wenn man solchen Fußball
auch zu Hause sehen kann?
Für die, die nicht dabei waren, hier ein paar Eindrücke des Tages:
 

Deutschlandturnier in Jena
Wie jedes Jahr fand auch natürlich auch in diesem Herbst das Deutschlandturnier der Finanzämter statt.
Austragungsort diesmal war die Stadt Jena.
Wie haben sich die Württemberger Teilnehmer geschlagen?
Ein herzlicher Glückwunsch geht an:
- Andrea Schneider-Bannier, Platz 2 im Tennis
- Winfried Abele, Viertelfinale im Tennis
- Gerhard Frey, Vorrunde im Tennis
- Dietmar Teller, 6.im Schach
- Marc Kreuzthaler, 16. im Schach
- Heinz-Peter Mück, 33. im Schach
- Ulmer Fußballmannschaft, 13. Platz
- Spielgemeinschaft der Damen Esslingen, 12. im Bowling
- Spielgemeinschaft BV Württemberg 1, 16. im Bowling
- Spielgemeinschaft BV Württemberg 2, 17. im Bowling
- Orga-Team Mannschaft Heilbronn, 23. im Bowling
Fotos aus Jena finden Sie hier auf den Seiten der
DSTG Ravensburg .
15.01.2009
Arbeitsunterlagen für Personalräte
Wie war das jetzt nochmal mit den neuen Arbeitszeitregeln?
Was macht man bei Mobbing?
Wenn Sie sich diese Fragen stellen, können wir Ihnen helfen: Wir haben Ihnen Arbeitsunterlagen
zusammengestellt, die Ihnen einen Überblick über die Themen AZUVO, Dienstvereinbarungen §Alkohol am Arbeitsplatz"
und "partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz" geben sollen.
AZUVO
Sucht/Mobbing
30.11.2006
BPR Karlsruhe gewählt
Am 29.11. wurde der neue BPR Karlsruhe gewählt.
Er besteht jetzt aus 7 Beamten - 2 Angestellten und 2 Arbeitervertretern.
Aus dem ehemaligen BPR Stuttgart schafften es Klaus Becht, Barbara Hirdina,
Doris Faisst-Steigleder und Marlies Schomburg wieder in den BPR.
Neu hinzugekommen ist noch Jochen Rupp.
Diese Mitglieder sind auch immer Ihre Ansprechpartner und stehen Ihnen für Fragen zur Verfügung.
DSTG-Bezirksfrauentagung am 24.10.2002 in der OFD Stuttgart
Die Tagung richtete sich an alle DSTG-Frauenvertreterinnen der Finanzämter in Württemberg.
Als Gäste konnten Franz Riß,Landesvorsitzender, und Klaus Becht, Bezirksvorsitzender, sowie Barbara Hirdina und Sonja Stiefvater als stellvertretende Vorsitzende begrüßt werden.
Wir erhielten durch unsere Gäste eine aktuelle Schilderung der Situation der Gewerkschaftsarbeit unserer
Geschäftsleitung und konnten uns über aktuelle Themen und Fragen austauschen.
Auf der Tagesordnung standen an erster Stelle frauenpolitische und gewerkschaftliche Themen.
Diese Treffen bieten immer wieder eine gute Möglichkeit zur Diskussion; ich kann jeder Kollegin nur empfehlen,
diese Gelegenheit zu ergreifen!
In meiner neuen Funktion als Bezirksfrauenvertreterin konnte ich meine derzeit laufenden und zukünftigen
Projekte vorstellen. Als mein erstes großes Highlight berichtete ich vom Bundesfrauenkongress der vom
17.-19.April 2002 in Potsdam stattfand. Hier wurden die politischen Weichen für die nächsten 4 Jahre
gestellt.
Thema war unter anderem die Entwicklung des LGlG, der gesetzlichen Grundlage der Frauenvertreterinnen.
Derzeit gibt es einen Gesetzesentwurf zur Novellierung des LGlG, bis Ende 2002 ist eine Verabschiedung des
Gesetzes geplant.
Als sehr wichtig sehe ich die Kontakte zur Politik an.
Jede Gelegenheit sollte genutzt werden, um mit Politikerinnen und Politikern in Kontakt zu treten um so
unsere Anliegen an die richtigen Stellen zu transportieren. Nur so haben wir eine Chance die zentralen
Politikfelder mitzugestalten.
Sehr hilfreich für meine Arbeit ist das Internet.
Unsere DSTG-Homepage, welche hervorragend durch Barbara Hirdina erstellt wurde und auch künftig betreut
wird, sehe ich als optimale Möglichkeit, über wichtige Dinge zu informieren.
Hier können Sie auch mit mir in direkten Kontakt treten.
Ich bedanke mich bei allen Teilnehmerinnen und Gästen recht herzlich für die Teilnahme
und Unterstützung an dem guten Verlauf der Tagung.
Urlaubsanspruch bei Frühgeburten
Interessante Neuigkeiten gibt es für alle Beamtinnen die nach dem 01.08.02 vorzeitig entbinden oder
sich am 01.08.02 nach einer vorzeitigen Entbindung im Mutterschutz befinden.
Auf die vorgesehene Änderung der Mutterschaftsverordnung gibt es eine Vorgriffsregelung, die die OFD Stuttgart mit Verfügung vom 09.08.02 erlassen hat.
Ausgehend vom errechneten Entbindungstermin erhält die Beamtin 6 Wochen Mutterschaftsurlaub vor dem Termin. Die 8 Wochen Mutterschaftsurlaub nach der Geburt des Kindes verlängern sich dann, wenn die Beamtin früher als zum errechneten Termin entbindet.
D.h. die Zeit die von den 6 Wochen Mutterschutzfrist nicht in Anspruch genommen werden konnte, weil es das Kind etwas eiliger hatte auf die Welt zu kommen,
wird den 8 Wochen Mutterschutzfrist hinzu addiert. Das Gehalt wird bis zum Ende dieser ggf. "verlängerten Frist" bezahlt.
Ortsjugendleitertagung in Ludwigsburg
Am 7.7. haben sich die Ortsjugendleiter zu einem Erfahrungsaustausch getroffen.
Unter anderem stand auch die Nachwahl eines stv. Bezirksjugendleiters an. Steffen Wohlleb vom FA Ulm wurde
einstimmig gewählt. Von hier auch noch herzlichen Glückwunsch, Steffen!
Natürlich standen auch mehr als genug Sachthemen an. Derzeit geht's ja auch wirklich rund. Einen ausführlichen Bericht
findet ihr demnächst hier.
Aber ein paar Bilder haben wir Euch schon jetzt:

Fussballturnier in Reutlingen 2003
Am 2.7. fand in Reutlingen das alljährliche Turnier der DSTG Württemberg statt.
Mehr Mannschaften als je zuvor (27 Kleinfeld, 8 Großfeld) mühten sich auf den Spielfelder ab.
Spätnachmittags standen dann die Sieger fest: Ravensburg (Großfeld) und Bad Mergentheim (Kleinfeld).
Wir gratulieren den Gewinnern herzlich!!!
Die Mannschaft des Finanzamts Ravensburg setzte sich im Finale im Elfmeterschießen gegen die Mannschaft aus
Stuttgart I durch. Die Gewinner des Großfeldturniers haben sich hiermit für die Teilnahme am Deutschlandturnier
2004 in Hamm qualifiziert.
Beim Kleinfeldturnier besiegten die Kicker aus Bad Mergentheim ihre Finalgegner aus Bietigheim-Bissingen.
Für alle Teilnehmer aber gilt: Ihr habt Euch wacker geschlagen, wir sehen uns im nächsten Jahr wieder!
Für diejenigen, die nicht teilnehmen oder zuschauen konnten hier noch ein paar Bilder:
1. Die Mannschaft aus Ravensburg
2. Die Mannschaft aus Bad Mergentheim
3. Die Besten Fans hatte unbestritten das Finanzamt Stuttgart I
4. Der entscheidende Elfmeter im Finale Ravensburg gegen Stuttgart I
5. Siegerehrung durch Herrn OFPräs Riempp
6. Die Ruhe vor dem Sturm:Für Essen und Trinken sorgten wie immer die Kolleginnen und Kollegen aus Reutlingen: Vielen Dank!!!
  
 
Das Bundeskabinett hat am 3.12. den "Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen
Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung" (RV-Nachhaltigkeitsgesetz) beschlossen.
Danach beträgt das Renteneintrittsalter nach Altersteilzeit 63 Jahre, ist also 3 Jahre höher als
jetzt. Aber: Für alle, die vor dem 1.1.52 geboren wurden und vor dem 1.1.2004 einen Altersteilzeitvertrag
abschließen gilt eine Vertrauensschutzregelung, d. h. es gilt die Altersgrenze von 60 Jahren.
Laut FM (Herr Fliege) "sollte" zwischen dem Vertrag und dem Beginn der A-Teilzeit höchstens
1 Jahr liegen; nach der Verfügung der OFD Stuttgart AZ: P 2000 - 187 - St 14 v. 18. 12. 03
"darf" länger als 1 Jahr im Voraus keine Altersteilzeit abgeschlossen werden.
Sollten Sie in die angesprochene Gruppe fallen, können Sie Sie sich an Dorothea Faisst- Steigleder wenden.
Zuzahlungen
Was kommt 2004 durch die Gesundheitsreform auf mich zu?
Das fragen sich derzeit alle gesetzlich krankenversicherten Kolleginnen und Kollegen.
Hier haben wir für Sie einen Überblick.
Sonderzuwendungen
Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) hat einseitig und vorsätzlich den Konsens der Tarifpartner
verlassen und die Arbeitnehmer verprellt.
Was ist passiert?
Pünktlich zur Urlaubszeit wurde zum 31. Juli 2003 der Tarifvertrag über das Urlaubsgeld und zum 30. Juni 2003
der Tarifvertrag über die Zuwendung (Weihnachtsgeld) gekündigt.
Welche Konsequenz hat das für den einzelnen Arbeitnehmer?
Aufgrund der Nachwirkung gelten die Tarifverträge für alle tarifgebundenen Beschäftigten weiter.
Alle Mitglieder in der Deutschen Steuer-Gewerkschaft haben den unmittelbaren Anspruch und müssen mit
Verschlechterungen derzeit nicht rechnen.
Für diejenigen, die einen befristeten Arbeitsvertrag haben gelten je nach Vertragsabschluss andere Regelungen.
Fragen Sie rechtzeitig nach, was der neue Vertrag beinhaltet.
Wie geht es weiter?
Solange eine Einigung zwischen den Tarifpartnern (TdL und Gewerkschaften) nicht stattgefunden hat,
gilt derzeit noch für alle Beschäftigten mit einem Dauerarbeitsvertrag die Nachwirkungsregelung.
Jedes "Nichtmitglied" hängt noch am gemeinsamen Tropf - aber wie lange noch?
Teuflisch wäre - und das ist nicht aus der Luft gegriffen - wenn unser Arbeitgeber und Dienstherr
es sich morgen anders überlegt und doch differenziert zwischen Gewerkschaftsmitglieder und Nichtorganisierte.
Vor Überraschungen ist man derzeit nie gefeit.
Deswegen muss sich jeder vor Augen halten was für ihn die richtige Entscheidung ist.
Hier trifft das Sprichwort "Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen" den Nagel auf den Kopf.
TYPISCH Baden-Würtemberg
Jeder Beschäftigte (Angestellte und Arbeiter) hat mit der letzten Gehaltsmitteilung die Mitteilung erhalten,
dass die Verschiebung der Fälligkeit der Gehälter und Löhne ab Dezember 2003 erfolgt.
Sie werden somit erstmalig anstatt zum 15. 12. 2003 zum 31. 12. 2003 überwiesen. Danach werden die
monatlichen Bezüge jeweils zum letzten Tag eines Monats überwiesen.
Ferner wird noch "vertröstet" dass diese Verschiebung bei den Betroffenen nicht auf Verständnis stößt.
Und weiter wird gebeten, von telefonischen und schriftlichen Anfragen abzusehen, da es sich bei der
Regelung um eine Tarifvereinbarung handelt, die nicht zu beeinflussen sei.
Soweit so gut!
Aber muss da gleich mit der harten Keule durchgegriffen werden?
In Nordrhein-Westfalen fand man mit dem Finanzministerium eine moderate Lösung:
Die Anpassung wird in zwei Schritten erfolgen
Im Jahr 2004 wird der Zeitpunkt der Zahlung der Bezüge im Dezember 2004 von 15. auf den 20. verschoben.
Für die Bezüge von Januar bis November 2005 ist dann der 20. des jeweiligen Monats Zahltag.
Daran anschließend wird im Jahr 2005 im Dezember 2005 die Zahlung der Vergütung und Löhne endgültig vom 20.
auf den letzten Tag des Monats verschoben.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, so kann es auch geregelt werden.
Aber noch ist nicht aller Tage Abend; es muss ein Länderabgleich stattfinden und dann müssen
Gespräche mit dem FM geführt werden.
Sie hören wieder von uns!!!!!
Weihnachts-und Urlaubsgeld bei Angestellten
die dbb tarifunion erreichen zahlreiche Anfragen, ob auch der Tarifbereich von den
Vorschlägen des dbb beamtenbund und tarifunion zur Rettung von Weihnachts- und Urlaubsgeld
durch Umwandlung umfasst ist.
Hierzu stellt die dbb tarifunion fest: Die Vorschläge des dbb beziehen sich ausschließlich
auf Beamte und Versorgungsempfänger, für den Tarifbereich stehen Weihnachts- und Urlaubsgeld
nicht zur Diskussion. Die dbb tarifunion hat am 9. Januar 2003 mit den Arbeitgebern in Potsdam
einen Tarifabschluss erzielt.
Diese Vereinbarung ist frühestens zum 31. 1. 2005 kündbar, hat also eine Laufzeit von
27 Monaten. Darin ist die jährliche Zuwendung, das Weihnachtsgeld, auf dem Stand von 1993
eingefroren. Diese Vereinbarung gilt. Ob zu einem späteren Zeitpunkt für die Arbeiter und
Angestellten von Bund, Ländern und Gemeinden eine inhaltsgleiche oder ähnliche Forderung
erhoben wird, müssen dann Tarifkommission und Vorstand der dbb tarifunion entscheiden.
Überblick über die Tarifverhandlungen
Der Tarifmarathon hat ein Ende.
Unsere Tarifvertreterin war live dabei in Potsdam!
Lesen sie hier eine Synopse der erreichten und vorgeschlagenen
Regelungen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst sind abgeschlossen.
Die Ergebnisse finden Sie hier
Der Deutsche Beamtenbund (dbb) vertritt mit seiner Tarifunion fast ½ Million Arbeitnehmer und somit als Dachverband der DSTG auch unsere Mitglieder aus dem Tarifbereich (wer am 15.11. die Tagesschau gesehen hat, wird in der ersten Reihe die Tarif-Referentin unseres Bezirksverbands, Koll. Dorothea Faisst-Steigleder, erkannt haben)
Es ist unübersehbar - unser Land ist in einer wirtschaftlich schwierigen Phase; es kann aber nicht sein, dass der öffentliche Dienst die Zeche alleine zahlt.
Eine „3“ vorm Komma !
Die Tarifabschlüsse 2002 in der gewerblichen Wirtschaft bewegten sich zwischen 3 und 4 % - und genau in diesem Bereich wollen auch wir eine Erhöhung für den öffentlichen Dienst in den laufenden Tarifverhandlungen durchsetzen !
Wahrscheinlich wird unsere Gesellschaft auf Dauer um weitere Einschnitte nicht herumkommen - wir wollen für unsere Kolleginnen und Kollegen dann zwar keine Extrawurst, aber wir wollen auch nicht, dass die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes nur als zusätzliches Sparpotential angesehen und mit Sonderopfern zur Kasse gebeten werden.
Dafür brauchen wir die Mithilfe und die Solidarität aller - auch Ihre !
Eines kann man auf jeden Fall heute schon sicher sagen, Ihre Gehaltserhöhung, die am Ende der Tarifverhandlungen stehen wird im nächsten Jahr, wird den Gewerkschaftsbeitrag (s. Rückseite) um ein Mehrfaches übersteigen !
Je mehr Mitglieder wir sind, desto mehr beachtet uns die Politik, desto höher ist unsere Durchsetzungskraft Dabei geht es nicht nur um die Tarifverhandlungen, sondern bei dem fortlaufenden Stellenabbau und den ständigen neuen Anforderungen auch um den Erhalt und die Fortentwicklung der Arbeitsplätze des Tarifpersonals in unserer Verwaltung !
Eine Mitgliedschaft kann für Sie weitere handfeste finanzielle Vorteile bedeuten, z.B.
Sie erhalten von uns kostenlosen Berufsrechtsschutz
Wenn Sie sich für die Riester-Rente im dbb-Vorsorgewerk entscheiden, können Sie als DSTG-Mitglied im Vergleich zu anderen Versicherungen auf Dauer erheblich mehr einsparen, als Sie an Gewerkschaftsbeiträgen zahlen.
DESHALB: JETZT MITGLIED WERDEN IN DER DSTG !!
Neues Mutterschutzrecht auch für Angestellte
Aufgrund des zweiten Gesetzes zur Änderung des Mutterschutzrechtes vom 16. Juni 2002 (BGBl. I, S. 1812)
sind am 20.6.2002 wesentliche Änderungen des Mutterschutzrechts in Kraft getreten, die
auch für den Tarifbereích Gültigkeit haben:
Mutterschutzfrist nach der Geburt eines Kindes von in der Regel acht Wochen wird verlängert um die Anzahl der Tage einer vorzeitigen Entbindung
Die Schutzfristen betragen zusammen immer mindestens 14 Wochen
Im Fall des Todes des Kindes beginnt eine Wiederbeschäftigung der Mutter frühestens ab Beginn der dritten Woche (nicht Kalenderwoche).
Bisher war eine Mindestfrist nicht vorgesehen.
Bei einer Entbindung nach dem 24.4.02 und Geburt des Kindes vor dem errechneten
Entbindungstermin und es sich nicht um eine ärztlich bescheinigte Frühgeburt handelt,
gilt die neue Regelung.
Die Erweiterung der Schutzfrist um die vor der Entbindung nicht in Anspruch genommene Zeit
führt regelmäßig zu einer Ausdehnung des Beschäftigungsverbots nach der Entbindung
und damit zu einer Verschiebung des Beginns der Elternzeit. Falls wegen der Antragsfristen die Elternzeit
bereits beantragt bzw. bewilligt ist, weisen wir darauf hin, dass ein neuer Antrag auf Bewilligung der
Elternzeit auf der Grundlage des neu berechneten Beschäftigungsverbots, ggf. unter Berücksichtigung
eines zwischengeschalteten Erholungsurlaubs zu stellen ist.
Durch eine inhaltliche Neubesetzung des § 17 MuschG, der jetzt den Erholungsurlaub regelt,
wird klargestellt, dass die Ausfallzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote
(hierzu gehören nicht nur die Schutzfristen sondern auch die Zeiten sonstiger Beschäftigungsverbote)
als Beschäftigungszeiten gelten und somit keine Minderung des Erholungsurlaubs rechtfertigen.
Außerdem wird jetzt erstmals geregelt, dass eine Frau, die ihren Urlaub vor Beginn der
Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig erhalten hat, diesen noch nach Ablauf der
Schutzfristen im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen kann.
Schließt sich an die Mutterschutzfrist eine Elternzeit an, kann nunmehr der Resturlaub unter Umständen noch später zu gewähren sein.
Die Tarifverhandlungen zur Weiterentwicklung und Vereinheitlichung des
Tarifrechts sind zunächst blockiert
Arbeitgeber und dbb tarifunion haben Vorgespräche zum Abschluss einer Prozessvereinbarung ergebnislos abgebrochen. Sinn dieser Prozessvereinbarung sollte es sein, die Ziele einer Tarifmodernisierung zu bestimmen und das Verfahren, nach dem die Tarifverhandlungen geführt werden sollten,
festzulegen.
So wurde beispielsweise schon bei den Verhandlungen zur Zukunft der Zusatzversorgung durch die Bildung von
Expertengruppen und Sondierungskreisen ein hohes Maß an Verhandlungseffektivität erreicht.
Lenkungs- und Projektgruppen hätten bei den anstehenden Modernisierungsverhandlungen diese Funktion
übernehmen kouml;nnen.
Nach Auffassung der dbb tarifunion stellt die Reform des Tarifrechts eine ähnlich bedeutende Aufgabe
wie die Neuregelung der zusätzlichen Alters- und Hinterbliebenenversorgung dar.
Die Notwendigkeit einer Neugestaltung der Tarifverträge des öffentlichen Dienstes ist unabweisbar.
Bei Arbeitnehmern, Arbeitgebern und auch bei den Bürgern besteht die Erwartung, den öffentlichen Dienst
über ein modernes Tarifrecht attraktiver und leistungsfähiger zu machen.
Die dbb tarifunion hatte sich verstauml;ndigt, eine umfassende Überarbeitung der Manteltarifverträge
anzugehen.
Die dbb tarifunion bedauert die Blockade der Modernisierungsverhandlungen.
Der Schaden, der durch eine weitere Verzögerung der dringend erforderlichen Reform des Tarifrechts
entstünde, wäre nach Auffassung der dbb tarifunion nicht zu verantworten.
Meine persönliche Anmerkung hierzu:
In allen Gremien und auf allen Ebenen darf nichts unversucht bleiben, gerade in unserem Bereich eine
Neugliederung im BAT zu erreichen. Die Arbeiten entsprechen nicht mehr den in den Tarifverträgen
ausgehandelten Aufgaben.Somit wird eine Eingruppierung bzw. das Nachvollziehen eines Aufgabenfeldes nach
dem jetzt gültigen BAT fast unmöglich gemacht.
Bei jedem Gewerkschaftstag werden Antrauml;ge zur Aufnahme von Tarifverhandlungen gestellt.
Die Zeit ist schon überreif und es ist unheimlich wichtig, dass der Unmut unserer Beschäftigten
immer wieder den Veranwortlichen klar gemacht wird.
Die Zusatzversorgung im Tarifbereich
Wie bereits bekannt ist, haben die dbb-tarifunion und die Arbeitgeber
von Bund, Ländern und Gemeinden am 1. März 2002 den Tarifvertrag zur neuen Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst unterzeichnet.
Damit sind die Weichen für die Reform der zusätzlichen Altersversorgung für die Arbeitnehmer des öffentlichen Dienstes gestellt.
Die DSTG und die dbb-tarifunion haben eine umfangreiche Broschüre über „Die neue
Zusatzversorgung“ herausgegeben, die eine umfassende Information bietet.
Darin wird die neue Betriebsrente dargestellt, das Übergangsrecht erläutert und anhand von Beispielen kann sich
jeder einen überblick verschaffen.Dieses Werk soll dazu dienen, Ihnen in diese schwierige Materie einen Einblick zu verschaffen.
Außerdem werden von Gewerkschaftsseite Seminare angeboten die es ermöglichen, sein Wissen zu vertiefen.
Im Zusammenhang damit ist auf das dbb Vorsorgewerk das am 1. Juli 2002 seinen Betrieb aufgenommen
hat, hinzuweisen.
Der Angebotsumfang beinhaltet sowohl die staatlich geförderten Möglichkeiten der sogenannten "Riester-Rente" als auch alle klassischen
Vorsorgeprodukte, wie z. B. Lebens-, Renten- und fondsgebundene Versicherungen.
Die Angebote gelten nur für Mitglieder!
Schlichtung geht weiter

In Bremen sind die Schlichtungsgespräche wieder aufgenommen worden.
Mehr Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des dbb unter
www.dbb.de
Das Angebot der Arbeitgeber, das zum Abbruch der Verhandlungen führte, haben wir
als pfd-datei bereitgestellt.
17.12.2008
Beitragsfreie Mitgliedschaft für Finanzanwärter
In der Sitzung der Bezirksleitung Württemberg am 24.11.08 wurde beschlossen, den Finanzanwärtern statt einer Schnuppermitgliedschaft für die gesamte Dauer der Ausbildung eine beitragsfreie Mitgliedschaft anzubieten.
Hier geht es zu diesem super Angebot!
11.11.2008
Volleyball-, Kegel- und Bowlingturnier 2008
Beim Kegel- und Bowlingturnier in Feuerbach haben gewonnen:
Kegeln: Herren: Stuttgart I, Damen: Esslingen
Bowling: Herren: Esslingen, Damen: Waiblingen
Beim Volleyballturnier in Schwäbisch Gmünd hat Esslingen gesiegt.
21.09.2008
33. Deutschlandturnier der Finanzämter in Würzburg
Die Stadt Würzburg war Austragungsort des 33. Deutschlandturniers der Finanzämter
vom 18. bis 20. September 2008.
Alle Infos dazu gibt es hier!
14.06.2008
DStG - Bezirksfußballturnier 2008
Am 11. Juni fand bei durchweg sommerlichen Temperaturen auch in diesem Jahr das schon traditionelle Fußballturnier der württembergischen Finanzämter in Reutlingen am Spotpark Kreuzeiche statt. Zwei kleinere Gewitter konnten den Verlauf der Veranstaltung nur unwesentlich beeinflussen.
20 Kleinfeld- und 7 Großfeldmannschaften waren gemeldet und zeugen damit immer noch für den hohen Stellenwert dieser Veranstaltung.
Nach den Vorrunden- bzw. Finalspielen lauteten die Endspielpaarungen im
Kleinfeld Ravensburg gegen Balingen und im Großfeld die Spielgemeinschaft (SG) Schwäbisch Gmünd/Schorndorf gegen die Spielgemeinschaft (SG) Stuttgart II/III/ Körperschaften.
Das Kleinfeldfinale konnten die Balinger Fußballer mit 4:1 für sich entscheiden,
das Großfeldfinale wurde mit 2:0 von der SG Schwäbisch Gmünd/Schorndorf
gewonnen, die somit den Bezirksverband Württemberg beim Deutschlandturnier
2009 in Rostock vertreten werden. Sie lösen damit auch den letztjährigen Turniersieger
Stuttgart I ab, die in diesem Jahr nur den vierten Platz erreichten und im Spiel um Platz 3 den Reutlinger Kollegen im Elfmeterschießen 8:9 unterlagen.
Sieger der Trostrunde wurde das Finanzamt Tübingen mit einem klaren 6:1 Sieg
über Bietigheim-Bissingen.
Die anschließende Siegerehrung mit der Überreichung der Urkunden und den Siegerpokalen wurde dann von Herrn LRD Ott, Leiter der ZBP in Vertretung von Frau Oberfinanzpräsidentin Heck vorgenommen, die an diesem Tag aus terminlichen Gründen leider nicht anwesend sein konnte.
Musikalisch umrahmt wurde die Veranstaltung von der Finanzkapelle Süd unter der Leitung von Rupert Vogl. Allen Musikern sei an dieser Stelle nochmals herzlichst gedankt.
Nicht vergessen möchte ich in diesem Zusammenhang auch die Turnierleitung, die Schiedsrichter und die Sanitäter.
Danken möchte ich aber auch den vielen Reutlinger Kolleginnen und Kollegen, allen voran Tommy Eckert, der erstmals in diesem Jahr die Verantwortung für diese Veranstaltung übernommen hat.
Ein herzliches Dankeschön möchte ich jedoch nochmals an den ehemaligen Kollegen Eberhard Rockstroh weitergeben, der dieses Turnier nicht nur nach Reutlingen brachte, sondern auch langjährig verantwortlich begleitet hat.
Auch für die Zukunft wünschen wir Ihm alles Gute und vor allem Gesundheit.
Ansonsten kann man wieder einmal von einem durchaus gelungenen Turnier sprechen und hoffentlich von einem Wiedersehen in 2009 an der Kreuzeiche in Reutlingen.(JK)
Einige Bilder des Turniers:

14.06.2008
Fußball in Reutlingen 2008
Das Turnier fand am 11.6.2008 in Reutlingen statt.
15.12.2007
Fußball in Reutlingen 2007
FA Stuttgart I bestätigt Vorjahressieg
Bei strahlendem Sonnenschein, was aufgrund der Wetterprognosen nicht unbedingt zu erwarten war,
fand auch in diesem Jahr am 13.06. das Fußballturnier des BV Württemberg in Reutlingen statt.
Mit 28 teilnehmenden Mannschaften war die Beteiligung zwar etwas geringer als in den letzten Jahren,
aber aufgrund fehlender Nachwuchskicker und dem damit steigenden Altersdurchschnitt immer
noch ausgesprochen hoch. Sicherlich ein Indiz für den hohen Stellenwert dieser Veranstaltung.
Sieger des Kleinfeldturniers wurde die Mannschaft der SG Göppingen/Geislingen.
Großfeldsieger wurde die Mannschaft des FA Stuttgart I. Sie konnten dadurch nicht nur ihren Tittel
erfolgreich verteidigen, sondern sind damit auch für das Deutschlandturnier 2008 in Würzburg qualifiziert.
Herzlichen Glückwunsch!
Sieger der Herzen wurde das Finanzamt Reutlingen. Ein Dank nochmals an die Beschäftigten, die auch
in diesem Jahr wieder die Bewirtung übernommen hatten.
2008
Urlaubs - und Weihnachtsgeld
Hier finden Sie Informationen zur Rechtmäßigkeit
einschränkender Klauseln im Arbeitsvertrag. Diese gelten jedoch NUR für neueingestellte Beschäftigte, nicht für Höhergruppierungen.
2008
Urlaubsregelung der Beamten auch für den Tarifbereich
Ab dem Urlaubsjahr 2006 ist der Gleichklang mit den Beamten hergestellt.
2007
Entgeltumwandlung mit der VBL
Neu für Tarifbeschäftigte:
Entgeltumwandlung für die Beschäftigten der Länder (TV-EntgeltU-L)
Tarifvertrag vom 12. Oktober 2006
Die Informationen VBL-Spezial Entgeltumwandlung und
Hinweise des Finanzministeriums BW stellen wir Ihnen zur Verfügung. Informieren Sie sich!
04.10.2008
Bezirksjugendtag 2008 in Leonberg
Einen ausführlichen Bericht über unseren Landes- und Bezirksjugendtag findet ihr hier!
Als neuer und alter Bezirksjugendleiter wurde Fabian Treffz-Eichhöfer in seinem Amt bestätigt.
Mit DREI Stellvertretern haben wir ein nun wieder ein tolles Team zusammen!
Diese sind:
Julia Pirchner, Markus Salzinger und Mario Renner
Carolin Rauschmaier wechselte in die Landesjugendleitung und wird diese als Geschäftsführerin in Zukunft unterstützen.
06.03.2008
Bundesjugendausschuss in Heilbronn
Vom 29.02. bis 02.03.2008 trafen sich die Jugendvertreter der Landes- und Bezirksverbände zum ersten
BJA dieses Jahr in der "Kätchen"-Stadt Heilbronn.
Klaus Becht begrüßte in seiner Funktion als stellvertretender Landesvorsitzender Baden-Württemberg
die zahlreich erschienenen Teilnehmer. Erfreulich ist, dass die Bezirksverbände Württemberg und Baden,
sowie der gastgebende Landesverband wieder einmal stark vertreten waren.
Dies gab Gelegenheit sich untereinander, als auch mit anderen Verbandsvertretern konstruktiv auszutauschen.
Am Begrüßungstag gab die Bundesjugendleitung nach einer kurzen Vorstellungsrunde der Teilnehmer
einen Überblick ihrer Arbeit des letzten halben Jahresund einen Ausblick auf den im Mai 2009
stattfindenden Bundesjugendtag in Berlin, welcher unter dem Motto "50 Jahre DStG-Jugend" stehen wird.
Nach einem geselligen Abend startete der zweite Tag mit einem Vortrag von Thomas Eigenthaler
in seiner Funktion als stellvertretender Bundesvorsitzender. Eigenthaler begrüßte die Teilnehmer
auf's Herzlichste und gab einen klaren und deutlichen Überblick über die Tätigkeit der Bundesleitung
in Hinblick auf die im Moment stattfindenden Gehaltsverhandlungen im öffentlichen Dienst von Bund und
Kommunen, sowie über die im nächsten Jahr kommenden Tarifverhandlungen. In diesem Zusammenhang hob er nochmals
die Schwierigkeiten der Föderalismusreform 2006 hervor. Ein weiteres, für Eigenthaler wichtiges, Thema
war die Diskussion über eine Bundessteuerverwaltung ("Mammutverwaltung"). Hierzu fragte Eigenthaler
in die Runde "Wie wirkt sich das auf die Beschäftigten aus?" und stellte die Befürwortung der Bundesleitung
für die bestehende dezentrale Verwaltung klar.
Inn der sich anschließenden Diskussion stand Eigenthaler den Fragen der Teilnehmer geduldig Rede und Antwort.
Am Nachmittag starteten die Arbeitsgruppen "Grundsatzprogramm", "Planung und Vorbereitung von Seminaren
und Schulungen", "Planung und Durchführung einer JAV-Wahl" und "Öffentlichkeitsveranstaltung BJT 2009"
engagiert und tatkräftig. Nach getaner Arbeit startete man gemeinsam zu einer Stadtführung durch Heilbronn
und ließ den Abend auf Einladung des Landesverbandes Baden-Württemberg gemütlich ausklingen.
Die ausgearbeiteten Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden am Sonntag Vormittag präsentiert. Interessant
war der Konsens der Teilnehmer, trotz der verschiedenen Gegebenheiten in den einzelnen Bundesländern.
Wegen der guten Ausarbeitung war die Bundesjugendleitung sehr an den gefertigten Unterlagen interessiert,
um diese allen Verbänden zur Verfügung stellen zu können. Dass Ergebnisse aus solchen Arbeitsgruppen direkt
in die Tätigkeit der Bundesjugendleitung einfließen kann man in naher Zukunft anhand der neuen Werbeplakate
sehen, welche ihren Grundgedanken beim BJA 2007 in Oldenburg fanden.
Nachdem die in diesem Jahr noch anstehenden Termine bekannt gegeben wurden verabschiedete Mario
Moeller alle Teilnehmer und bedankte sich nochmals für das Engagement und die rege Teilnahme
am diesjährigen BJA.
Bezüglich der oben genannten Termine noch ein wichtige Hinweis in eigener Sache:
Vom 01. bis 02. Oktober 2008 findet in Leonberg der Bezirksjugendtag Württemberg,
der Bezirksjugendtag Baden, sowie der Landesjugendtag Baden-Württemberg statt.
Ich bitte an dieser Stelle alle OVs und Jugend-OVs sich diesen Termin vorzumerken und sich zeitnah um einen (oder
mehrere) Teilnehmer zu bemühen, damit unsere weitere Tätigkeit auf "festen Füßen" stehen wird!
(Fabian Treffz)
30.10.2007
DSTG-Bezirksfrauentagung Württemberg
Am 30.10.2007 hat in Leonberg die DSTG-Bezirksfrauentagung Württemberg stattgefunden.
Diese 2-jährigen Treffen mit den örtlichen DSTG-Frauenvertreterinnen stellen eine wichtige Plattform
zum Informations- und Gesprächsaustausch dar, um aktuelle frauenpolitische Themen zu diskutieren.
Zu Gast war die stellvertretende Bundesfrauenvertreterin, Claudia Busch die schwerpunktmäßig aus dem Projekt
Audit " Familie und Beruf", der Zertifizierung in Rheinland-Pfalz berichtet hat . Abgerundet wurde ihr
Beitrag durch ihren Bericht über Sachstände aus den anderen Bundesländern.
Ich habe Informationen und einen Überblick zum Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) gegeben.
Wichtig in diesem Zusammenhang war es mir das AGG und das Chancengleichheitsgesetz gegenüberzustellen
und die Schwerpunkte hervorzuheben.
Insgesamt war es ein interessanter Gesprächsaustausch für den ich mich bei allen Teilnehmerinnen
sowie unserem Gast recht herzlich bedanken möchte.
21.11.2006
DSTG-Bezirksfrauentagung Württemberg
Am 21.11.2006 hat im Kloster Schöntal die DSTG-Bezirksfrauentagung Württemberg stattgefunden.
Diese 2-jährigen Treffen mit den örtlichen DSTG-Frauenvertreterinnen stellen eine wichtige
Plattform zum Informations- und Gesprächsaustausch dar, um aktuelle frauenpolitische Themen zu diskutieren.
Erstmalig wurde in den Rahmen dieser 2-tägigen Veranstaltung eine gemeinsame Runde mit den
Ortsverbandsvorsitzenden integriert. Dadurch konnten allgemeine Informationen einem großen Teilnehmerkreis
zu Gute kommen und die Tagung als solche sehr effizient gestaltet werden.
Zu Gast war die Bundesfrauenvertreterin, Andrea Sauer-Schnieber, die schwerpunktmäßig zu familienpolitischen Themen,
wie Arbeitszeitmodelle, das neue Elterngeldgesetz und zur Kinderbetreuung in Baden Württemberg
Rede und Antwort stand. Abgerundet wurde ihr Beitrag durch ihren Bericht über Sachstände aus
den anderen Bundesländern.
Weitere Vortragende dieser Tagung waren die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden
Barbara Hirdina und Sonja Stiefvater. Es wurde die im Land abgeschlossene
Dienstvereinbarung partnerschaftliches Verhalten am Arbeitsplatz vorgestellt
und durch praxisnahe Beispiele im Berufsalltag verdeutlicht.
Informationen zum Bereich Gesundheitsmanagement gab es von der Kollegin Maria Lauxmann-Joos
vom Finanzamt Sigmaringen in Wort und Tat. Sie informierte über die geplanten Neuerungen
und zeigte praktische Gymnastikübungen. Diese können am Arbeitsplatz ausgeübt werden,
um auch selbst dazu beizutragen, sich im Büro gesund und fit zu halten.
Mit einem herzlichen Dankeschön an alle Beteiligten schloss die Vorsitzende die DSTG-Frauentagung.
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