| Aktuelles aus Württemberg |
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Weitere aktuelle Infos finden Sie auch auf der
Landesseite sowie im
Forum.
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16. Bezirksjugendtag Württemberg |
Innerhalb des zweitägigen Landesjugendtages am 21. und 22. Juli 2023 im beschaulichen Bad Herrenalb fand auch der Bezirksjugendtag der württemberger Jugend statt.
Die wesentlichen Aufgaben der anwesenden Delegierten aus dem ganzen württembergischen Landesteil, war die Richtung für die kommenden 5 Jahre festzulegen und eine neue Bezirksjugendleitung zu wählen.
Die bis dato amtierende Bezirksjugendleitung wurde durch das Gremium des Bezirksjugendtages einstimmig entlastete und bedankte sich bei den anwesenden Delegierten für die immer stets gute Zusammenarbeit.
Bei der anschließenden Neuwahl wurde als neuer Bezirksjugendleiter Matthias Simon vom OV Esslingen gewählt. Zu seinen Stellvertretern wurden Larissa Geißelhardt (OV Ehingen), Dominik Zotz (OV Finanzministerium) und Tim Lakatos (OV Nürtingen) gewählt. Aufgrund einer Satzungsänderung am zweiten Tag des Landesjugendtags wurde das Gremium der Bezirksjugend zudem noch um das Amt des Geschäftsführers erweitert. Als erste Geschäftsführerin der Bezirksjugend Württemberg wurde Lisa Rischmüller (OV Heilbronn) gewählt.
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Neue Bezirksjugend Württemberg: Matthias Simon, Lisa Rischmüller, Larissa Geißelhardt, Dominik Zotz
(nicht auf dem Bild: Tim Lakatos) |
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Wechsel in den Ortsverbänden LBV und Stuttgart I |
Bei Ortsverbandsversammlungen in den DSTG Ortsverbänden beim Landesamt für Besoldung und Versorgung (LBV) und beim Finanzamt Stuttgart I gab es bei den Wahlen Änderungen bei den Vorsitzenden.
Im LBV wurde Kurt-Jürgen Janot altershalber zum neuen Seniorenvertrter gewählt. Zu seiner Nachfolgerin im Vorsitz des Ortsverbandes wurde Annika Roth gewählt.
Im Ortsverband Stuttgart I hat der bisherige Vorsitzende Simon Hartmann seine Tätigkeit nach 16 Jahren beendet. Zu seiner Nachfolgerin wurde Johanna Brodbeck gewählt.
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| Der neu gewählte OV-Vorstand LBV mit Gästen: Jochen Rupp, Wolfgang Kolb, Patricia Osswald, Kurt-Jürgen Janot, Annika Roth (neu gewählte OV-Vorsitzende), Patrick Schellhorn [Foto: Dieter Kies] |
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| Der neue OV-Vorstand Stuttgart I mit Gästen: Jennifer Stickel, Andrea Gallasch, Simon Hartmann, Johanna Brodbeck (neu gewählte OV-Vorsitzende), Jochen Rupp, Nadja Fernández Muniz |
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Bezirkskonferenz der DSTG Württemberg |
Der Landgasthof Rössle in Stimpfach-Rechenberg bot am 26./27.06.2023 die hervorragenden Rahmenbedingungen für eine intensive Sitzung und ebenso intensive Gespräche bei der Bezirkskonferenz der DSTG Württemberg.
Einen ausführlichen Bericht finden Sie im
Forum 1/2023 ab Seite 37.
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| Bezirksvorsitzender Jochen Rupp begrüßt den BBW-Vorsitzenden Kai Rosenberger |
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| Neu in den Bezirksvorstand gewählt: Mirco Pohle (Dritter von links) im Kreise der Bezirksleitung. |
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| Danke an Hans-Ulrich Wahldheim von der HUK Coburg - für den letzten Besuch vor dem Ruhestand |
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| 01.01.2023 |
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| 30.12.2022 |
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Gewerkschaftstag des Beamtenbundes Baden-Württemberg - Vorsitzender Kai Rosenberger im Amt bestätigt |
Am 07./08. Dezember fand in der Filderhalle zu Leinfelden-Echterdingen der Gewerkschaftstag des Beamtenbundes Baden-Württemberg statt. Die DSTG-Bezirksverbände Baden und Württemberg hatten zusammen zwanzig Delegierte entsandt.
Bei der Wahl zum Vorsitzenden des BBW kandidierte Kai Rosenberger erneut. Von 184 gültigen Stimmen erhielt er 169 Ja-Stimmen, 3 Delegierte stimmten gegen ihn, 14 enthielten sich der Stimme. Wir gratulieren unserem DSTG-Mitglied Kai Rosenberger recht herzlich!
Bei der Wahl der weiteren Mitglieder der Landesleitung des BBW ergab sich bei acht Kandidaten/innen folgendes Ergebnis: Im Amt bestätigt wurden Michaela Gebele (BTBkomba), Joachim Lautensack (Seniorenverband ö. D. BW), Jörg Feuerbacher (Deutsche Steuergewerkschaft DSTG) und Alexander Schmid (BSBD Gewerkschaft Strafvollzug). Neu im Gremium sind Tina Stark (Berufsschullehrerverband BLV) und Eberhard Strayle (Verband der Verwaltungsbeamten VdV). Auch ihnen herzlichen Glückwunsch.
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| 30.12.2022 |
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Gewerkschaftstag des Deutschen Beamtenbundes dbb vom 27. bis 30. November 2022 in Berlin |
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Über 600 Delegierte aus ganz Deutschland hatten sich auf dem Gewerkschaftstag des Deutschen Beamtenbundes vom 27. bis 30. November 2022 in Berlin eingefunden, um Weg und Ziele des dbb neu zu bestimmen. Die Wahl des Vorsitzenden und der Stellvertreter/innen standen natürlich im Vordergrund. Hier wurde Ulrich Silberbach im Amt bestätigt. Bei den Wahlen zu den Stellvertretern/innen waren in den 6 nötigen Wahlgängen leider weder der DSTG-Bundesvorsitzende Florian Köbler noch unser BBW-Vorsitzender Kai Rosenberger erfolgreich. Dafür schaffte die dbb-Bundesfrauenvertreterin und DSTG-Mitglied aus Nordrhein-Westfalen, Milanie Kreutz, den Sprung in die Bundesleitung des dbb. Neben den Wahlen waren die Antragsberatungen Schwerpunkt der Arbeitstagung. Ein Highlight waren der Besuch und die Rede des Bundeskanzlers Olaf Scholz, der hierdurch seine Wertschätzung zum Ausdruck brachte und trotz der momentan sehr schwierigen Lage persönlich zu den Delegierten des Gewerkschaftstages kam.
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| 27.11.2022 |
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Das 4-Säulen-Modell
Die tragende Säule – Deine DSTG
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Ämteranhebung
Mit der nun erfolgten Ämteranhebung ist ein langjähriges Ziel der DSTG erreicht worden! Nachdem wir im mittleren Dienst dafür gesorgt hatten, dass das Eingangsamt in den 90ern von A5 nach A6 und in der weiteren Folge mit dem Doppelhaushalt 2020/2021 von A6 nach A7 angehoben wurde, haben wir es jetzt geschafft, als Eingangsamt des mittleren Dienstes ein Startgehalt von A8 bezahlt zu bekommen.
Das ist ein wichtiger Schritt für einen attraktiveren öffentlichen Dienst in dieser Laufbahn.
Ebenso ist im gehobenen Dienst das Eingangsamt von A9 auf A10 angehoben worden, was unsere jungen Kolleginnen und Kollegen voranbringt.
Über die reinen Eingangsämter hinaus vermittelt das Gesetz im mittleren Dienst sogar komplett über sämtliche Statusämter eine Beförderung im Rahmen der Überleitung.
Zuletzt wird auch das Endamt im mittleren Dienst von A9 Z auf A 10 Z angehoben und reicht nun deutlich bis in den Bereich des gehobenen Dienstes hinein.
Nicht verschweigen dürfen wir jedoch, dass eine Forderung der DSTG hierbei noch unberücksichtigt geblieben ist: Nämlich auch das Eingangsamt im höheren Dienst nach A14 anzupassen. Dies bleibt auf unserer Forderungsliste und ist Gegenstand der politischen Gespräche.
Erfahrungsstufe
Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zur verfassungskonformen Alimentation ist der Wegfall der Erfahrungsstufen 1 und 2 gegenüber der alten Besoldungstabelle und dem Einstieg in der bisherigen Erfahrungsstufe 3 (jetzt Erfahrungsstufe 1).
Dadurch kann insbesondere jüngeren Kolleginnen und Kollegen gleich zu Beginn, ein zum angehobenen Eingangsamt nochmals erhöhtes Anfangsgehalt ausbezahlt werden.
Beihilfesätze
Mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2013, welches die DSTG von Anfang an aufs schärfste missbilligte und auch politisch bekämpfte, wurde eine unsägliche Beihilfeverschlechterung für alle Kolleginnen und Kollegen eingeführt, die ab 2013 im Landesdienst begonnen hatten. Mit dem Diktat des Gesetzgebers, diesen Kolleginnen und Kollegen in ferner Zukunft, d. h. beim Eintritt in die Pension, den Beihilfebemessungssatz nicht wie bis dato üblich auf 70% ansteigen zu lassen, sondern bei 50% zu belassen, war zwar per se „nur“ eine Änderung in der Zukunft verbunden, konkrete Auswirkungen ergaben sich aber sofort.
Viele Anwärterinnen und Anwärter hatten vielfach die Tragweite nicht erkannt. Die konkreten Auswirkungen zeigten sich nicht, wie erst gedacht, in ferner Zukunft, sondern waren bereits ab dem Folgemonat präsent. Deutlich gestiegene Krankenversicherungsbeiträge waren die Folge.
Mit den Änderungen der Beihilfe waren, entgegen vieler Vermutungen, nicht nur Ehegatten oder Kinderbeihilfen betroffen.
In den ab 2013 von den privaten Krankenversicherern aufgelegten Verträgen sind, auch für alle anderen Fälle mit Blick auf die Pension, bereits hierzu spezielle Rücklagen durch die jeweiligen Aktuariate vorgesehen gewesen, welche mit deutlich höheren monatlichen Beitragszahlungen hinterlegt sind.
Musterrechnungen zeigen zwischen 20.000 und 30.000 € mehr an Krankenversicherung während eines Berufslebens. Das entspricht einem Jahresgehalt! Ab dem 01.01.2023 ist diese von der DSTG von Anfang an aufs Schärfste kritisierte Enteignung auf den Rechtsstand vor 2013 zurückgeführt. Ein riesiger Erfolg kontinuierlicher Interessensvertretung für unsere Mitglieder.
Das neue Gesetz vermittelt ab Januar 2023 deutliche Beihilfeverbesserungen für den genannten Personenkreis aus mittlerem, gehobenem und höherem Dienst.
Spannend wird in der Folge sein, wie Versicherungen hierauf reagieren und ob die gebildeten Rücklagen mit künftigen Beitragszahlungen verrechnet oder erstattet werden können. Hier kann sich nun u.U. auch Handlungsbedarf und enormes Einsparpotential für junge Kolleginnen und Kollegen ergeben.
DSTG-Mitglieder können wir bzgl. Details auf unseren Newsletter >Ausgabe 14/22< verweisen.
Kinderzuschläge
Ab dem 01.12.2022 erhöhen sich die Kinderzuschläge, nachdem das Bundesverfassungsgericht erkannt hat, dass bei einer Musterfamilienberechnung ab dem 3. Kind für den Beamten ein, neben der Alimentation, zusätzlicher Zuschlag hinzutreten muss. Dieser fällt mit 750 € extrem kräftig aus. Nachzahlungen gibt es in diesen Fällen zurück bis ins Jahr 2014.
Hier ist allerdings wichtig: Nur wer sich Ansprüche offen gehalten hat, bekommt etwas. Hier zeigt sich einmal mehr der Vorteil, Mitglied in der starken Gemeinschaft der DSTG – Kolleginnen und Kollegen zu sein. Unsere Mitglieder wurden spätestens seit 2015 regelmäßig zum Jahresende über notwendige Schritte informiert. Flankiert von Mustertexten und ergänzt um Hinweise zu den einzelnen Fallkonstellationen hatten es DSTG-Mitglieder leicht, ihre Ansprüche rechtswirksam offen zu halten.
Insbesondere mit der Aussage des Gesetzgebers
„Eine allgemeine rückwirkende Behebung des Verfassungsverstoßes (sei) mit Blick auf die Besonderheiten des Richter- und Beamtenverhältnisses nicht geboten“
muss man sich klar machen:
Bei nicht organisierten Kolleginnen und Kollegen, die keinen Widerspruch eingelegt haben, weil sie nicht informiert waren, wird die verfassungswidrige (Unter-) Alimentation dauerhaft perpetuiert!
Das dürfte der Regelfall sein.
Wie immer gilt: dabei sein lohnt sich. Insbesondere Anwärterinnen und Anwärter sollten unsere Gratis-Mitgliedschaft nutzen.
Erhöhungsbeträge ergeben sich aufgrund des neuen Gesetzes in vielen Fällen auch für die ersten beiden Kinder.
Dass bei den Kolleginnen und Kollegen des höheren Dienstes für das erste und zweite Kind keine Erhöhung des Kinderzuschlags aufgrund des 4SM greift, ist auch für diese Personengruppe ein gewichtiges Argument für eine Mitgliedschaft. Verbesserungen, auch für die Personengruppe des h. D., sind und bleiben auf der Forderungsliste der DSTG.
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| 27.11.2022 |
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Info- und Werbeaktionstag am Bildungszentrum in Schwäbisch Gmünd am 21.09.2022
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Bereits zum nunmehr 9. Mal war die DSTG-Jugend Württemberg am Bildungszentrum in Schwäbisch Gmünd präsent. Nachdem in den Jahren 2020 und 2021 keine Vorstellung bei den neuen Kollegen möglich war, konnte in diesem Jahr wieder an das letzte „normale“ Jahr angeknüpft werden.
Bei sportlich kühlen Temperaturen in der Sporthalle (Corona und Energiekrise lassen grüßen) konnte den Steueranwärterinnen und Steueranwärtern des Einstellungsjahrgangs 2022 die Wichtigkeit einer gewerkschaftlichen Vertretung nähergebracht werden.
Alle Steueranwärterinnen und Steueranwärter, die sich an diesem Tag entschlossen, unserer Gewerkschaft beizutreten und dadurch unsere Gemeinschaft und die DSTG-“Familie“ zu stärken nahmen an einer Verlosung teil. Das jedem Neumitglied zustehende Begrüßungsgeschenk gab es selbstverständlich noch oben drauf. Allen neu in die DSTG-"Familie" eingetretenen Anwärterinnen und Anwärter ein herzliches Willkommen.
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| 27.11.2022 |
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Klausursitzung des Bezirksvorstands
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Am 12. und 13.10.2022 traf sich der Bezirksvorstand der DSTG Wue zu einer zweitägigen Klausurtagung in der Tagungsstätte Löwenstein.
Das Tagesgeschäft nimmt dauerhaft einen Großteil der Zeit von Sitzungen in Anspruch. Hierzu gehören die Diskussion, der Gedankenaustausch und die Meinungsbildung. Um sich dieser Aufgabe darüber hinaus intensiv zu stellen, traf sich der Bezirksvorstand zu einer 2-tägigen Sitzung. Dies gab die Möglichkeit, sich zusätzlich zur gegenseitigen Information eingehend und ausführlich mit vielen wichtigen Themen zu befassen und konzeptionelle Ansätze zu erarbeiten.
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